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Wer mindestens zehn Jahre im Besitz einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung ist und in der Schweiz lebt, kann die sogenannte Niederlassungsbewilligung beantragen. Die Bewilligung C, wie das Dokument gern genannt wird, kann in einigen Fällen sogar schon nach fünf Jahren beantragt werden. Dies ist bei folgenden Staatsangehörigen möglich: Einwohner aus Belgien, Deutschland, Dänemark, Frankreich, dem Fürstentum Liechtenstein, Griechenland, Italien, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien.
Neben dem regelmässigen Aufenthalt von mindestens zehn Jahren im Land gelten noch weitere Voraussetzungen. Natürlich darf man während dieser Zeit nicht straffällig geworden sein. Weiterhin darf man bis zu drei Jahre vor dem Gesuch keine Sozialhilfe erhalten haben. Vielmehr muss man sich in einer festen Anstellung befinden und seinen finanziellen Verpflichtungen pünktlich nachgehen. Auch ein Nachweis über Sprachkenntnisse wird gefordert. Hast du die Niederlassungsbewilligung einmal erhalten, kann sie dir nur durch ein Urteil vom Bundesgericht wieder aberkannt werden. Allerdings ist dies eher die Ausnahme.
Zunächst muss ein entsprechender Antrag bei der kantonalen Migrationsbehörde gestellt werden. Wichtig ist, dass du alle erforderlichen Dokumente mit einreichst. Einen entsprechenden Antrag kannst du übrigens auch elektronisch übersenden. Wichtige Bestimmungen zur Niederlassungsbewilligung kannst du übrigens in der Schweizer Integrationsvereinbarung nachlesen. Auch im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz findest du einige wichtige Informationen zur Niederlassungsbewilligung.
Grundsätzlich benötigt jeder bei der Einreise in die Schweiz einen gültigen Pass und ein Visum. Dies stellt aber keine Aufenthaltsbewilligung dar. Ausländische Bürger, die in der Schweiz arbeiten, erhalten nach der Einreise eine Niederlassungsbewilligung erst nach fünf beziehungsweise zehn Jahren, je nachdem, aus welchem Land sie kommen. Hat man sie dann jedoch erreicht, ist man in vielen Bereichen einem Schweizer gleichgestellt. So hast du zum Beispiel ein ständiges Bleiberecht in der Schweiz. Die Bewilligung bleibt im Normalfall so lange gültig, bis du deinen Wohnsitz wieder in ein anderes Land verlegst. Eine Verlängerung wird nach fünf Jahren automatisch vorgenommen. Voraussetzung ist, dass du dich spätestens 14 Tage vor Ablauf der Bewilligung bei der zuständigen Behörde meldest.
Der Antrag muss bei der zuständigen Vertretungsbehörde gestellt werden, in deren Bereich sich der Wohnsitz des Antragstellers befindet. Natürlich ist der Antrag nicht kostenfrei und die Erteilung mit folgenden Kosten verbunden:
Eine der wichtigsten Voraussetzungen: Wenn du im Besitz des Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“ bist, musst du den Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung spätestens drei Monate nach der Einreise stellen.
Möchtest du einen entsprechenden Antrag stellen, benötigst du zwingend folgende Unterlagen:
Sehr gute Chancen hat also, wer einen gültigen Arbeitsvertrag als Beweis für eine Erwerbstätigkeit, vorlegen kann. Ein Nachweis über den Bezug von sozialen Leistungen genügt nicht.
Wie aber sieht es mit Sonderfällen wie Asylbewerbern und Flüchtlingen aus? Sie bekommen zunächst keine Aufenthaltsbewilligung, sondern eines der folgenden drei Dokumente:
Auch für einige andere Personengruppen gibt es Sonderfälle. Die Bewilligung kann statt nach zehn Jahren bereits nach fünf Jahren erteilt werden für Familienangehörige wie die Ehepartner von Schweizern. Gleiche Sonderfälle gelten auch für die Ehegatten von Personen, die bereits im Besitz einer Niederlassungsbewilligung sind.
Die Niederlassungsbewilligung, auch als Ausweis C bezeichnet, erkennt man gut an ihrer pastellgrünen Farbe. Darüber hinaus gibt es aber auch noch andere Arten von Dokumenten. Die hellgraue Aufenthaltsbewilligung B etwa wird zunächst für fünf Jahre erteilt und dann um jeweils fünf Jahre verlängert. Demgegenüber steht die sogenannte Grenzgängerbewilligung. Eine solche müssen alle EU-Bürger beantragen, die zwar in der Schweiz arbeiten, am Wochenende aber wieder an ihren Wohnort im anderen Land zurückkehren. Wer nicht länger als ein Jahr zum Arbeiten oder Studieren in der Schweiz lebt, muss die Kurzaufenthaltsbewilligung beantragen.
Wahrheit und Lüge liegen manchmal eng beieinander. Die Lüge ist im Alltag nicht strafbar. Das ändert sich jedoch, wenn vor Gericht falsche Angaben gemacht werden. Im Strafrecht werden zwei Formen einer Aussage unterschieden, wenn diese sich als falsch entpuppt. Zum einen gibt es die uneidliche Falschaussage und zum anderen den Meineid, der als beschworene Falschaussage gilt. Beide Formen sind strafbar.
Medizinische Fragen im Allgemeinen und die Transplantationsmedizin im Besonderen sind ein Gebiet, in dem der Gesetzgeber besonders umsichtig walten muss. Hinter jeder Person, die sich mit medizinischen Transplantationen beschäftigt, steht immer eine persönliche und oft sehr bewegende Geschichte. Allgemeinlösungen sind, auch wegen der jeweils individuell unterschiedlichen Situationen, in denen sich die Patienten befinden, nur sehr schwer zu finden. Das erklärt auch, warum das Transplantationsgesetz regelmässig neu betrachtet werden und auf seine Effizienz überprüft werden sollte. In der Gesetzgebung muss dabei zugleich auf die Wünsche und Erwartungen der Betroffenen und auf die Fortschritte in der Medizin Rücksicht genommen werden.
Ein Eheschutzverfahren kann sinnvoll sein, wenn Ehefrau oder Ehemann die Trennung möglichst schnell einleiten möchten. Das kann beispielsweise angebracht sein, wenn die Ehe von Gewalt geprägt wird. Ursprünglich sollte das Eheschutzverfahren dazu dienen, den Eheleuten noch einmal Bedenkzeit einzuräumen und eventuell wieder zu einem gemeinsamen Leben zu finden. Mittlerweile wird in einem Eheschutzverfahren vielmehr die Vorbereitung zur Scheidung gesehen. Wichtige Entscheidungsfragen, wer zum Beispiel die Wohnung weiterhin nutzen darf und in wessen Obhut die Kinder leben sollen, können vorab in einem Eheschutzverfahren gerichtlich geklärt werden.
Als Arbeitnehmer freut man sich darüber, wenn der Vorgesetzte einmal im Jahr eine Erhöhung der Löhne und Gehälter vornimmt. Im Allgemeinen sollten Lohnerhöhungen so hoch angesetzt sein, dass nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungen noch spürbar mehr Geld auf das Konto kommt. Eine Verpflichtung zur Anhebung der Löhne trifft den Arbeitgeber, wenn sie in Kollektivverträgen für die gesamte Branche vereinbart wurden. Diese Verträge gibt es für fast alle grossen Branchen. Der Grund für Lohnerhöhungen liegt meist darin, dass sie für den Arbeitnehmer einen Ausgleich zum stetig steigenden Preisniveau bieten sollen.
Das Vorhandensein einer sogenannten Generalvollmacht kann sehr wichtig sein. Denn aufgrund eines plötzlichen Unfalls oder andere Schicksalsschläge kann es passieren, dass du deine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kannst. Eine Generalvollmacht legt fest, wer in diesen Fällen für dich handeln darf. In diesem Artikel erklären wir genauer, was eine Generalvollmacht ist, warum sie wichtig ist und worauf du dabei achten solltest.
Die Hochzeit ist das romantischste Ereignis im Leben. Dennoch solltest du dir vor einer Heirat Gedanken darüber machen, wie die Vermögenswerte im Falle einer Scheidung aufgeteilt werden. Die Errungenschaftsbeteiligung ist der Standard beim Güterstand. Er hat allerdings den Nachteil, dass du bei einer Scheidung dein Vermögen mit deinem Ehepartner teilen musst. Hast du viel Vermögen, ist eine Gütertrennung sinnvoll, denn dann bleibt dein Vermögen auch nach einer Trennung komplett bei dir. Die Gütergemeinschaft ist ein weiterer Güterstand, für den sich viele Eheleute entscheiden. Alles Wissenswerte dazu findest du im folgenden Artikel.