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Häufig ist es gar nicht so leicht zu definieren, wann eigentlich von Lärmbelästigung die Rede ist. Im Allgemeinen lässt sich sagen, dass eine unzulässige Lärmbelästigung dann vorliegt, wenn die Geräusche für einen durchschnittlichen Menschen nicht zu ertragen sind und sich diese vermeiden lassen. Darüber hinaus sollten die Geräusche nicht ortsüblich und dem Betroffenen nicht zuzumuten sein.
Es gibt keine konkrete Dezibel-Angabe, ab der von Lärmbelästigung die Rede ist. Dass ist beispielsweise in einer grossen Stadt etwas lauter ist als auf einem kleinen Dorf, ist normal. Zudem kommt es darauf an, wie hellhörig ein Departement ist und ob die Fenster geschlossen sind oder nicht. In den meisten Fällen werden in ländlich gelegenen Departements Ruhestörungen eher gemeldet. Neben der Lärmempfindlichkeit, die sich je nach Ortsüblichkeit unterscheiden kann, ist die Vermeidbarkeit der Geräuschkulisse ein wichtiger Aspekt. Es entscheidet aufgrund der Grauzone jede Behörde beziehungsweise jedes Ordnungsamt selbst, ob eine gemeldete Störung als Lärmbelästigung einzustufen ist oder nicht.
Da ist kein Gesetz mit einer konkreten Dezibel-Anzahl gibt, ist diese Frage nicht pauschal zu beantworten, wann du mit nachbarschaftlichem Lärm einfach leben musst. Doch auch ohne konkrete Zahlen lassen sich einige Faktoren festlegen, von denen der Grad der Lärmbelästigung abhängt:
Da es im Mietrecht nicht genau festgelegt ist, sollte der Vermieter im Konfliktfall dem sich beschwerenden Mieter einige Fragen stellen, um die Lärmbelästigung richtig einzuschätzen. Wohnt der Vermieter selbst mit im Haus, so ist diese Einschätzung natürlich wesentlich einfacher.
Es macht einen grossen Unterschied, ob die Störung an einem Samstagabend um 18:00 Uhr oder unter der Woche mitten in der Nacht um 2:00 Uhr stattfindet. Auch ob es sich nur um eine kurze Störung von wenigen Minuten oder einer dauerhaften Störung von mehreren Stunden handelt, ist relevant. Zudem ist die Art der Lärmquelle entscheidend: Beispielsweise lässt sich ein laut schreiendes Baby nicht einfach so „abstellen“, eine laut betriebene Musikanlage hingegen schon. Schliesslich muss der Ort entsprechend ordnungsgemäss gebraucht werden: Wer aus einer Wohnung beispielsweise eine gewerbliche Party-Location macht, der macht sich nicht nur aufgrund von Lärmbelästigung, sondern auch aufgrund der nicht sachgemässen Nutzung des Mietobjektes strafbar.
Wenn deine Nachbarn Krach veranstalten, so ist es höflich, die betroffenen Personen zunächst darauf hinzuweisen. Anstatt gleich zum Telefon zu greifen und dich bei der Polizei zu beschweren oder eine Lärmklage beim Vermieter einzureichen, solltest du den Lärmverursacher auf dein Mietrecht hinweisen. Gerade bei einer Party oder Ähnlichem sind sich die Veranstalter oft nicht darüber bewusst, dass die Wohnung recht hellhörig ist und sich die Nachbarn gestört fühlen könnten. Sollte dein Nachbar nicht darauf eingehen, dann kannst du im Anschluss immer noch die Polizei verständigen. In diesem Fall kommt diese oder das Ordnungsamt vorbei, überprüft die Lärmbelästigung und weist die Lärmverursacher entsprechend zurecht.
Jedes Haus hat in der Regel eine feste Hausordnung, aus denen Uhrzeiten hervorgehen, die als Ruhezeiten gelten. Deshalb solltest du zunächst in deinem Mietvertrag nachschauen, wie das bei dir geregelt ist. Die meisten Hausordnungen geben folgende Ruhezeiten an:
Zu diesen Zeiten besteht ein gesteigerter Anspruch an Ruhe, wobei auch dieser aber nicht an einen bestimmten Pegel gebunden wird.
Im Grunde genommen steht dem Vermieter bei Lärmbelästigung das Recht der Kündigung zu. Mit dem Mietvertrag hat der Mieter unterschrieben, dass er sich an die Hausordnung hält, die auch Regeln zur Lärmbelästigung beinhaltet. Oft gehen einzelnen Fällen eine Mahnung und ein persönliches Gespräch voraus. Als Mieter solltest du dir jedoch darüber bewusst sein, dass ein zu hoher Lärmpegel durchaus einen Kündigungsgrund darstellen kann.
Wenn bei einer Trennung gemeinsame Kinder im Spiel sind, wird der Trennungsprozess oft komplizierter, als er es ohnehin schon ist. Neben den emotionalen Belastungen und Fragen zur Betreuung des Kindes, kommen hier auf beide Partner Zahlungsverpflichtungen zu. Zu diesen Verpflichtungen gehören vor allem Unterhaltsleistungen, aber auch Alimente. Während einer der beiden Partner die Obhutspflicht für das Kind übernimmt, ist der andere zur Zahlung von Alimenten und Unterhalt zuständig. Was Alimente eigentlich sind, wie die Berechnung funktioniert und weitere Fragen werden in diesem Artikel beantwortet.
Während in Deutschland und Österreich das Privatrecht gleichzeitig auch das Schuldrecht ist, gibt es für die Schweiz Besonderheiten, die die Schuldverhältnisse und die Rechtsgrundlagen im Obligationenrecht betreffen. Das umfasst alle schuldrechnerischen Beziehungen und die Grundlagen beim Austausch von Vermögenswerten oder ungerechtfertigten Vermögensverschiebungen. Ein allgemeiner und besonderer Teil beschreibt genau die Bestimmungen und die einzelnen Vertragsverhältnisse, die für die Schweiz gültig sind.
Wenn eine Person eine andere beschimpft, dann kränkt sie diese in vielen Fällen nicht nur, sondern kann sich unter bestimmten Voraussetzungen auch strafbar machen. Es gibt im Strafrecht viele Delikte, die sich gegen die persönliche Ehre anderer Menschen richten. Dazu gehören Beleidigungen, Verleumdungen und üble Nachrede. Auf Letzteres gehen wir in diesem Artikel genauer ein: Was man unter übler Nachrede versteht, wann sie strafbar ist und womit der Täter rechnen musst, erfährst du hier.
Das Vorhandensein einer sogenannten Generalvollmacht kann sehr wichtig sein. Denn aufgrund eines plötzlichen Unfalls oder andere Schicksalsschläge kann es passieren, dass du deine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kannst. Eine Generalvollmacht legt fest, wer in diesen Fällen für dich handeln darf. In diesem Artikel erklären wir genauer, was eine Generalvollmacht ist, warum sie wichtig ist und worauf du dabei achten solltest.
Das Güterrecht regelt, welche Güter welchem Ehepartner gehören. Es ist massgebend für eine Aufteilung des Vermögens bei der Beendigung einer Ehe, sei dies durch den Tod eines Ehepartners oder bei einer Scheidung. Oft ist bei der Heirat das Vermögen und das Einkommen ein Tabuthema. Das künftige Ehepaar vermeidet das Thema etwa aus Angst, dass eine Diskussion darüber als Misstrauensvotum gewertet wird. Dabei sollten sich die Betroffenen bewusst sein, dass sehr viele Ehen heutzutage wieder auseinander gehen. Wir sagen dir, was die einzelnen Güterstände bedeuten und welche Auswirkungen sie haben.
Immer wieder gibt es bei einer Wohnung Gründe für eine ausserordentliche Kündigung. Diese kann sowohl von Seiten des Mieters als auch des Vermieters veranlasst werden. Gründe können beispielsweise der Konkurs des Mieters oder auch das unsachgemässe Verhalten des Vermieters sein. In diesem Artikel erfährst du, was du bei einer ausserordentlichen Kündigung beachten solltest.