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Die Bedrohung fällt im Strafrecht unter die Delikte, bei denen zwar nicht ein Rechtsgut verletzt sein muss, jedoch eine Gefahr durch Androhung besteht. Es handelt sich um Gefährdungsdelikte, die abstrakt oder konkret sein können. Bei einem abstrakten Gefährdungsdelikt wird durch ein bestimmtes Verhalten eine Gefährdung vorausgesetzt oder vermutet. Dazu gehört die Bedrohung nach Paragraph 241 im StGB.
Ein konkretes Gefährdungsdelikt ist die tatsächliche Gefährdung, beispielsweise wenn du im Strassenverkehr Personen gefährdest oder wirklich Gewalt ausübst, die aber folgenlos bleibt. Die Androhung eines Verbrechens ist auch dann strafbar, wenn der Bedrohte die Absicht nicht ernstnimmt, dich jedoch anzeigt. Jeder, der droht, einen anderen verletzen oder gar töten zu wollen, macht sich strafbar.
Eine Bedrohung liegt nach Strafgesetzbuch vor, wenn klar ein Verbrechen angedroht wurde, selbst wenn eine dazugehörige Tat nicht wirklich beabsichtigt ist. Wenn du jemanden androhst, ihn töten zu wollen, machst du dich strafbar. Wenn du lediglich drohst, deinem Gegenüber eine Ohrfeige verpassen zu wollen, gilt das nicht als Bedrohung.
Viele Drohungen betreffen auch Freundschaften oder Lebensgemeinschaften. Besonders wenn du eine Person bedrohst, mit der du eine lange und persönliche Beziehung pflegst, ist eine Anzeige wegen Bedrohung möglich und zieht eine Bestrafung nach sich. Bedrohung ist mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr belegt.
Eine Bedrohung kann verbal oder konkludent erfolgen. Verbal ist eine Drohung, wenn das Vorhaben einer Ausübung von Gewalt klar in Worte gefasst ist. Strafbar machst du dich jedoch auch, wenn du einer Person etwa eine Waffe vorhältst und nichts sagst. Die Bedrohung kann von Angesicht zu Angesicht erfolgen, per Anruf oder in geschriebener Form. Schickst du jemandem etwa eine SMS und drohst, ihn umzubringen, gilt das als Straftat. Du machst dich ebenfalls strafbar, wenn du bei einer Polizeikontrolle mit Gewalt drohst.
Eine Anzeige wegen Bedrohung zieht in der Regel ein strafrechtliches Verfahren nach sich, wenn genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen der Straftat bestehen. Die Ermittlungsbehörde muss eine Ermittlung einleiten, sobald ein Anfangsverdacht besteht und der für das Strafrecht relevante Sachverhalt bekannt ist. Das ist bei allen Offizialdelikten und Gefährdungsdelikten der Fall.
Bestätigen sich der Anfangsverdacht und der Tatverdacht, erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Beschuldigten. Welches Strafmass erfolgt, hängt von der Art der Bedrohung ab. Im Strafrecht wird immer zwischen Vergehen und Verbrechen unterschieden. Ein Vergehen sieht eine mildere Bestrafung vor, während ein Verbrechen den Freiheitsentzug nötig macht. Zu rechnen ist bei einer Bedrohung mit einer Geldstrafe oder mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Kommen jedoch andere Tatbestände wie Nötigung oder Beleidigung hinzu, kann die Strafe auch drei Jahre Freiheitsentzug mit sich bringen.
Wirst du Opfer einer Straftat, ist es immer empfehlenswert, eine Anzeige bei der zuständigen Behörde im Kanton zu erstatten und die Polizei in Kenntnis zu setzen. Das kann auch eine Vernehmlassung nach sich ziehen. Jeder, der droht, hat für seine Entscheidung die Konsequenzen zu tragen und muss mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Unterlässt du dagegen eine Strafanzeige, ist keine Ermittlung möglich und der Täter kommt ungestraft davon und entzieht sich der Rechtsprechung. Weiterhin ist das Hinzuziehen eines Anwalts ratsam, wenn eine Bedrohung geäussert wurde, die nicht auf die leichte Schulter zu nehmen lässt. Der Anwalt weiss nicht nur, was zu tun ist, sondern kann auch Ersatzansprüche geltend ist.
Situationen, in denen böswillig eine Androhung von Gewalt erfolgt oder sogar die Drohung ausgesprochen wird, ein Verbrechen zu begehen, sind oft von Tatbeständen der Beleidigung oder Nötigung begleitet, selbst wenn keine Verwirklichung der Ankündigung eintritt. Hat dich jemand wegen solcher Delikte angezeigt, auch wenn du sie nicht ernsthaft in die Tat umsetzen wolltest, solltest du einen Rechtsanwalt für Strafrecht konsultieren. Dieser entwickelt gemeinsam mit dir die bestmöglichste Verteidigungsstrategie. Dazu kann er Akteneinsicht beantragen, um den Verlauf der Ermittlungen zu prüfen.
Im Strafrecht sind Straftaten nicht dauerhaft verfolgbar. Das gilt auch für rechtskräftige Urteile und verhängte Strafen. Unterschieden wird in zwei Kategorien, in:
Beide Verjährungsarten gelten auch bei der Bedrohung. Eine Verfolgungsverjährung gilt nach drei Jahren. Die Vollstreckungsverjährung ist in ihrer Dauer von der verhängten Strafe abhängig und ergibt sich in der Frist ab dem Zeitpunkt des Urteils, selbst wenn die Strafe nicht vollstreckt wurde.
Die Medizinprodukteverordnung (MepV) regelt seit 2002 die Rechtslage für die Zulassung, den Handel und die Anwendung von Medizinprodukten wie Implantaten, Heilmitteln, Hilfsmitteln und Medizintechnik in der Schweiz. In Verbindung mit Brustimplantaten aus Silikon und Hüftprothesen hat es in der jüngeren Vergangenheit Aufsehen erregende Fehler und mangelnde Kontrolle gegeben. Weltweit erhöht sich seitdem der Fokus auf Patientensicherheit beim Einsatz dieser Produktgruppe. Deshalb ist in Europa die Gesetzgebung rund um Medizinprodukte verschärft worden. Spätestens ab 2021 müssen Unternehmen beim Inverkehrbringen von Medizinprodukten in der EU der MDR (Medical Devices Regulation) folgen. Was bedeutet das für die Schweiz?
Wahrheit und Lüge liegen manchmal eng beieinander. Die Lüge ist im Alltag nicht strafbar. Das ändert sich jedoch, wenn vor Gericht falsche Angaben gemacht werden. Im Strafrecht werden zwei Formen einer Aussage unterschieden, wenn diese sich als falsch entpuppt. Zum einen gibt es die uneidliche Falschaussage und zum anderen den Meineid, der als beschworene Falschaussage gilt. Beide Formen sind strafbar.
Wenn sich zwei Ehepartner scheiden lassen und dabei wohlmöglich noch gemeinsame Kinder haben, kommt es häufig zu Rechtsproblemen. Doch nicht nur in Sachen Scheidung, sondern auch bei einer scheinbar intakten Familie kann es schnell zu Konflikten kommen. Das kann etwa der Fall sein, wenn das Kindeswohl nicht beachtet wird und Behörden beauftragt werden, einzelne Familienkonstellationen genauer zu betrachten. Auf der rechtlichen Seite bildet hier das Familienrecht die Grundlage zur rechtlichen Orientierung in allen Fragen rund um das Thema Familie. Welche Angelegenheiten im Rechtsgebiet des Familienrechts geregelt werden, erfährst du hier.
Das Kündigungsrecht sichert für zwei Parteien eines Vertrags den Ausstieg aus diesem Vertrag, wenn die Bedingungen nicht erfüllt werden oder sich die Verhältnisse ändern. Dabei gilt das Kündigungsrecht zunächst als Schutzmassnahme für die Wahrnehmung der eigenen Rechte. Trotzdem sollten beide Parteien die Möglichkeit haben, einen Vertrag zu lösen, wenn Schwierigkeiten aufkommen.
Der Verkehr wird immer dichter, weil immer mehr Menschen so mobil wie möglich sein möchten. Damit nicht jeder auf den Schweizer Strassen macht, was er will, gibt es Vorschriften, die den Ablauf im Strassenverkehr regeln. Diese Vorschriften sind im Strassenverkehrsgesetz der Schweiz festgelegt. Sie gelten nicht nur für motorisierte Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen, sondern auch für Velofahrer und Fussgänger.
Völkerrecht, Strafrecht, Staatsrecht – das öffentliche Recht ist ein weites Feld. Während das Privatrecht die Rechtsbeziehungen zwischen privaten Personen regelt, befasst sich öffentliches Recht mit den Rechtsbeziehungen zwischen den Bürgern und dem Staat. Was alles gehört zu diesem Rechtsbereich? In diesem Artikel erfährst du mehr darüber.