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Die Verschleierung eines Erlöses in Kenntnis dessen, dass dieser aus kriminellen Handlungen stammt, wird als Geldwäscherei bezeichnet. Teilnahme und Unterstützung des Prozesses der Geldwäscherei, mit dem Ziel, den Erlös legitim erscheinen zu lassen, sind gleichermassen illegal. Auf die Straftat stehen teils hohe Freiheitsstrafen
Geldwäscherei ist also der illegale Prozess, bei dem die Herkunft von selbst illegal gewonnenem Geld verheimlicht wird. Dies geschieht meist durch eine komplexe Abfolge von Banküberweisungen oder Handelstransaktionen. Am Ende einer solchen Prozedur geht das „gewaschene Geld“ auf eine indirekte Weise wieder an die sogenannten „Geldwäscher“.
Die Geldwäscherei hat sich in der Praxis als eine bewährte Methode herausgestellt, wenn es darum geht, aus Straftaten Gewinn zu ziehen. Sowohl einfache Kriminelle als auch legitime Unternehmen sowie Briefkastenfirmen nutzen die Methode. Das „schmutzige Geld“ aus kriminellen und illegalen Aktivitäten wird bei diesem Prozess verarbeitet und in „sauberes Geld“ umgewandelt. Einmal gewaschen, kann das Geld nicht mehr einfach zu der Person zurückverfolgt werden, die die Transaktion veranlasst hat. Auch die kriminelle Herkunft der Gelder lässt sich in der Praxis nur schwer bestimmen. Somit kann der Kriminelle mit seinem Geld machen, was er will.
Der Erlös aus Straftaten wie Erpressung, Drogenhandel, Korruption oder Steuerdelikten ist nicht ohne weiteres verwendbar. Gerade ein grosser Gewinn erregt Aufmerksamkeit und muss zumindest den Anschein erwecken, aus legalen Aktivitäten zu stammen, damit Banken und andere Finanzinstitute, die sich damit befassen, keinen Verdacht schöpfen. Die zur Geldwäscherei angewendeten Methoden unterscheiden sich dabei in ihrer Komplexität und Raffinesse. Die Herausforderung einer jeden kriminellen Aktivität stellt nämlich die Erfassung der Erlöse dar, ohne dabei den Verdacht der Strafverfolgungsbehörden zu wecken. Kriminelle stecken daher viel Zeit und Energie in die Entwicklung von verschiedenen Strategien, mithilfe derer eine öffentliche Verwendung ihres Gewinns sichergestellt werden soll. Denn erscheint der Profit als legitim, kann er ganz offen genutzt werden.
In der Regel bezeichnet man etwa die Überweisung von illegal erworbenem Geld an eine rechtliche Einrichtung, zum Beispiel eine Bank, als Geldwäscherei. In diesem Fall wird das aus kriminellen Aktivitäten gewonnene Geld zum Beispiel über Briefkastenfirmen an legitime Unternehmen oder Organisationen weitergeleitet. Ziel ist es, den wahren Ursprung des Geldes zu verbergen und keine Aufmerksamkeit seitens der Behörden zu erwecken. Gemäss Gesetz spricht das Bundesgericht dann von Geldwäscherei, wenn jemand versucht, die Art, den Ort und die Quelle eines Erlöses zu verschleiern. Ausserdem ist die Geldwäscherei in der Praxis mit zwei Straftaten verbunden. Es gibt die „anfängliche Straftat“, von der Kriminelle direkt finanziell profitieren, sowie die von Bundesgerichts separat behandelte Straftat, in der Kriminelle versuchen, ihre illegalen Einnahmen durch Ausbeutung von Finanzinstituten zu legitimieren.
Viele Gerichte wie das Bundesgericht und Strafverfolgungsbehörden haben komplexe Systeme eingerichtet, mit denen sie verdächtige Transaktionen oder Aktivitäten aufdecken. Eine weitere Massnahme gegen Geldwäscherei stellen zahlreiche internationale Kooperationen dar. Auch viele Strafverfolgungsbehörden haben Kooperationsvereinbarungen getroffen, um sich gegenseitig bei diesen Bemühungen zu unterstützen.
Zur Geldwäschebekämpfung kommen Regeln und Vorschriften zum Einsatz, die unter dem Begriff „Anti-Money Laundering“ (AML) zusammengefasst werden. Mit ihrer Hilfe soll verhindert werden, dass durch Geldwäscherei Einnahmen erzielt werden. Beispielsweise schreiben die AML-Vorschriften vor, dass alle Finanzinstitute die Sorgfaltspflichten ihrer Kunden gründlich überprüfen müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sie nicht zur Geldwäscherei beitragen. Zu diesem Zweck wurde zum Beispiel auch die „Financial Action Task Force“ (FATF) gegründet. Dieser Einsatzgruppe ist es zu verdanken, dass die Vorschriften und Bestimmungen zur Bekämpfung von Geldwäscherei, aber auch von Briefkastenfirmen, auf der ganzen Welt an Bedeutung gewinnen.
Geldwäscherei ist illegal, weil sie Kriminellen erlaubt, aus Straftaten Profit zu ziehen. In der Regel umfasst der relativ komplexe Prozess mehrere Schritte:
Bei einer Verursachung von Schäden wird der Schuldige haftbar gemacht und ist verpflichtet, an den Geschädigten Schadensersatz zu zahlen. Im Haftpflichtrecht der ist dann von Verschuldungshaftung die Rede. Sie kann etwa eintreten, wenn sich jemand im Strassenverkehr nicht an die Regeln hält und einen Unfall verursacht. Für solche Fälle gibt es die Möglichkeit der Haftpflichtversicherung.
Nicht immer funktioniert das Verhältnis zwischen Mieter und Vermieter reibungslos. Wegen Mietverträgen, Mieten, Mietzahlungen, Mängeln am Objekt etc. kann es schnell zu einem Streit kommen. Bevor jedoch eine der Parteien vor Gericht zieht, versucht erst einmal die Schlichtungsbehörde zwischen den beiden zu vermitteln und eine Einigung zu erreichen. Hier erfährst du mehr zu den Details, Aufgaben und Abläufen.
Ein Einbruch oder Diebstahl ist ärgerlich. Zum Glück ist es möglich, sein Eigentum ausreichend zu schützen, wobei zumindest kein finanzieller Verlust entsteht. Diebe sind zwar heute mit komplexeren Schutzmassnahmen konfrontiert, organisieren sich jedoch auch besser. Schutz bieten Vorsichtsmassnahmen und Versicherungen. Zudem ist eine Unterstützung durch die Polizei möglich, um einen Diebstahl zu melden und gegen die Täter Anzeige zu erstatten.
Wahrheit und Lüge liegen manchmal eng beieinander. Die Lüge ist im Alltag nicht strafbar. Das ändert sich jedoch, wenn vor Gericht falsche Angaben gemacht werden. Im Strafrecht werden zwei Formen einer Aussage unterschieden, wenn diese sich als falsch entpuppt. Zum einen gibt es die uneidliche Falschaussage und zum anderen den Meineid, der als beschworene Falschaussage gilt. Beide Formen sind strafbar.
Wenn es darum geht, ob eine Versicherung im Ernstfall tatsächlich zahlt, spielt das eigene Verhalten eine entscheidende Rolle. Ein Wasserschaden oder ein Verkehrsunfall können schnell zur Kostenfalle werden, wenn grobe Fahrlässigkeit vorliegt. In diesem Fall ist der Versicherte für den Schaden selbst verantwortlich, sodass trotz abgeschlossener Versicherung die Kosten nicht vollständig erstattet werden und eine Kürzung erfolgt. Aber auch im Zivil- und Strafrecht ist grobe Fahrlässigkeit ein gängiger Begriff.
Wenn sich Eltern scheiden lassen, dann entscheidet manchmal das Gericht über die Obhut des Kindes. In den meisten Fällen übernehmen Eltern, die sich getrennt haben, das gemeinsame Sorgerecht und sorgen somit weiterhin gleichermassen für das Wohl des Kindes. Ist dieses jedoch gefährdet, so kann es vorkommen, dass einer der beiden Elternteile das alleinige Sorgerecht beantragt. Doch was bedeutet es eigentlich, das alleinige Sorgerecht oder die alleinige Obhut für die gemeinsamen Kinder zu tragen und welche Voraussetzungen müssen hierfür erfüllt werden? Diese und weitere Fragen werden dir im folgenden Artikel beantwortet.