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Wer mindestens zehn Jahre im Besitz einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung ist und in der Schweiz lebt, kann die sogenannte Niederlassungsbewilligung beantragen. Die Bewilligung C, wie das Dokument gern genannt wird, kann in einigen Fällen sogar schon nach fünf Jahren beantragt werden. Dies ist bei folgenden Staatsangehörigen möglich: Einwohner aus Belgien, Deutschland, Dänemark, Frankreich, dem Fürstentum Liechtenstein, Griechenland, Italien, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Spanien.
Neben dem regelmässigen Aufenthalt von mindestens zehn Jahren im Land gelten noch weitere Voraussetzungen. Natürlich darf man während dieser Zeit nicht straffällig geworden sein. Weiterhin darf man bis zu drei Jahre vor dem Gesuch keine Sozialhilfe erhalten haben. Vielmehr muss man sich in einer festen Anstellung befinden und seinen finanziellen Verpflichtungen pünktlich nachgehen. Auch ein Nachweis über Sprachkenntnisse wird gefordert. Hast du die Niederlassungsbewilligung einmal erhalten, kann sie dir nur durch ein Urteil vom Bundesgericht wieder aberkannt werden. Allerdings ist dies eher die Ausnahme.
Zunächst muss ein entsprechender Antrag bei der kantonalen Migrationsbehörde gestellt werden. Wichtig ist, dass du alle erforderlichen Dokumente mit einreichst. Einen entsprechenden Antrag kannst du übrigens auch elektronisch übersenden. Wichtige Bestimmungen zur Niederlassungsbewilligung kannst du übrigens in der Schweizer Integrationsvereinbarung nachlesen. Auch im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz findest du einige wichtige Informationen zur Niederlassungsbewilligung.
Grundsätzlich benötigt jeder bei der Einreise in die Schweiz einen gültigen Pass und ein Visum. Dies stellt aber keine Aufenthaltsbewilligung dar. Ausländische Bürger, die in der Schweiz arbeiten, erhalten nach der Einreise eine Niederlassungsbewilligung erst nach fünf beziehungsweise zehn Jahren, je nachdem, aus welchem Land sie kommen. Hat man sie dann jedoch erreicht, ist man in vielen Bereichen einem Schweizer gleichgestellt. So hast du zum Beispiel ein ständiges Bleiberecht in der Schweiz. Die Bewilligung bleibt im Normalfall so lange gültig, bis du deinen Wohnsitz wieder in ein anderes Land verlegst. Eine Verlängerung wird nach fünf Jahren automatisch vorgenommen. Voraussetzung ist, dass du dich spätestens 14 Tage vor Ablauf der Bewilligung bei der zuständigen Behörde meldest.
Der Antrag muss bei der zuständigen Vertretungsbehörde gestellt werden, in deren Bereich sich der Wohnsitz des Antragstellers befindet. Natürlich ist der Antrag nicht kostenfrei und die Erteilung mit folgenden Kosten verbunden:
Eine der wichtigsten Voraussetzungen: Wenn du im Besitz des Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“ bist, musst du den Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung spätestens drei Monate nach der Einreise stellen.
Möchtest du einen entsprechenden Antrag stellen, benötigst du zwingend folgende Unterlagen:
Sehr gute Chancen hat also, wer einen gültigen Arbeitsvertrag als Beweis für eine Erwerbstätigkeit, vorlegen kann. Ein Nachweis über den Bezug von sozialen Leistungen genügt nicht.
Wie aber sieht es mit Sonderfällen wie Asylbewerbern und Flüchtlingen aus? Sie bekommen zunächst keine Aufenthaltsbewilligung, sondern eines der folgenden drei Dokumente:
Auch für einige andere Personengruppen gibt es Sonderfälle. Die Bewilligung kann statt nach zehn Jahren bereits nach fünf Jahren erteilt werden für Familienangehörige wie die Ehepartner von Schweizern. Gleiche Sonderfälle gelten auch für die Ehegatten von Personen, die bereits im Besitz einer Niederlassungsbewilligung sind.
Die Niederlassungsbewilligung, auch als Ausweis C bezeichnet, erkennt man gut an ihrer pastellgrünen Farbe. Darüber hinaus gibt es aber auch noch andere Arten von Dokumenten. Die hellgraue Aufenthaltsbewilligung B etwa wird zunächst für fünf Jahre erteilt und dann um jeweils fünf Jahre verlängert. Demgegenüber steht die sogenannte Grenzgängerbewilligung. Eine solche müssen alle EU-Bürger beantragen, die zwar in der Schweiz arbeiten, am Wochenende aber wieder an ihren Wohnort im anderen Land zurückkehren. Wer nicht länger als ein Jahr zum Arbeiten oder Studieren in der Schweiz lebt, muss die Kurzaufenthaltsbewilligung beantragen.
Als Arbeitnehmer freut man sich darüber, wenn der Vorgesetzte einmal im Jahr eine Erhöhung der Löhne und Gehälter vornimmt. Im Allgemeinen sollten Lohnerhöhungen so hoch angesetzt sein, dass nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungen noch spürbar mehr Geld auf das Konto kommt. Eine Verpflichtung zur Anhebung der Löhne trifft den Arbeitgeber, wenn sie in Kollektivverträgen für die gesamte Branche vereinbart wurden. Diese Verträge gibt es für fast alle grossen Branchen. Der Grund für Lohnerhöhungen liegt meist darin, dass sie für den Arbeitnehmer einen Ausgleich zum stetig steigenden Preisniveau bieten sollen.
Die Kinderrechte sind in einer Konvention der UN (kurz: in der UN-KRK) festgeschrieben. Sie wurden am 20 November des Jahres 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Die meisten Länder der Erde ratifizierten die Kinderrechte. Ziel ist es, Kinder und Jugendliche unter einen besonderen Schutz zu stellen – unter einen Schutz, der über die Menschenrechte hinausgeht. Der Vertrag von Lissabon verpflichtet die EU in Artikel 2, den Schutz der Rechte der Kinder zu fördern. Auch die Schweiz hat die Kinderrechtskonvention ratifiziert. Aber wie genau sieht die Lage in der Schweiz aus?
Es gibt zahlreiche Situationen, die anwaltliche Hilfe oder das Einreichen einer Klage erfordern. Das betrifft eine ungerechtfertigte Kündigung genauso wie in der Geschäftswelt die Produktkopie des eigenen Designs durch die Konkurrenz. Ob Handelsrecht, Arbeitsrecht, Medienrecht, Gesellschaftsrecht oder Wettbewerbsrecht: durch eine einstweilige Verfügung kann der Rechtsschutz schneller bewirkt werden, wenn besondere Eilbedürftigkeit besteht. Das Gerichtsverfahren wird bereits ohne Anhörung eingeleitet, bis es zum eigentlichen Hauptverfahren kommt. Das umfasst den Schutz vor Gewalt ebenso die Klärung eines Urheberrechts.
Eine Scheidung muss nicht immer in einen Rosenkrieg ausarten. Manchmal sind sich verheiratete Paare auch einfach einig, dass sie nicht zusammen passen und möchten sich deshalb scheiden lassen. Vor allem in der Situation einer einvernehmlichen Trennung ist in der Schweiz eine Scheidung auch ohne Anwalt möglich. Wie das Scheidungsverfahren ohne Anwalt abläuft, wie lange es dauert und welche Unterlagen das Gericht dafür benötigt, erklären wir dir in folgendem Ratgeber. Ausserdem erläutern wir dir, was ein Scheidungsantrag ist, was eine Scheidungskonvention enthalten sollte und in welchen Fällen es sinnvoll ist, doch einen Scheidungsanwalt zu beauftragen.
In der Schweiz sollen Gesetze für jeden Bürger die Rechtssicherheit und die demokratische Legitimation aller staatlichen Entscheidungen gewährleisten. Das muss eindeutig und zuverlässig geregelt werden und umfasst auch Entscheidungen darüber, wer Gesetze erlassen darf und wer nicht. Für Gesetze gilt, dass sie materiell und inhaltlich nicht gegen höherrangige Rechte verstossen dürfen. Daher erfolgt eine Prüfung im Rahmen der Verfassungsmässigkeit, der abstrakten Normenkontrolle.
Noch gibt es in der Schweiz keine anerkannte Rechtsform zwischen dem ungeregelten Konkubinat und der gesetzlich geregelten Ehe. Jedoch haben Paare dabei durchaus einen gewissen Spielraum. Das Schweizer Eherecht ist im Zivilgesetzbuch geregelt. Welche Voraussetzunge für die Eheschliessung erfüllt sein müssen und welche Gesetze und Regeln in der Ehe gelten, erfährst du in diesem Artikel.