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Unter einer Beleidigung wird eine Äusserung verstanden, die die Nicht- beziehungsweise Missachtung einer anderen Person beinhaltet und deren Ehre verletzt. Aus diesem Grund gehört die Beleidigung auch zu den sogenannten Ehrverletzungen. Im Schweizerischen Strafgesetzbuch ist die Beleidigung (unter Artikel 177) als Beschimpfung zu finden. Definiert ist sie darin als Angriff auf die Ehre in "Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätigkeiten". Anders als bei einer Körperverletzung oder einem Diebstahl, bei dem ein objektiver Tatbestand vorliegt, ist eine Beleidigung immer auch eine subjektive Wahrnehmung – die Unterschiede zwischen einer Meinungsäusserung und tatsächlicher Beleidigung sind daher nicht immer eindeutig.
Grundsätzlich kann eine Beleidigung, wenn sie eindeutig die freie Meinungsäusserung überschreitet, strafbar sein. Das Strafgesetz sieht dafür eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen vor. Von einer Strafe wird abgesehen, wenn der Beleidigte dem Täter offenkundig Anlass für die Beleidigung gegeben hat. Genauso verhält es sich, wenn die Beschimpfung unmittelbar erwidert wurde. Im Vergleich: In Deutschland ist für eine Beleidigung ein deutlich höheres Strafmass vorgesehen. Nach §185 des Strafgesetzbuches wird sie „mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Eine Beleidigung landet immer dann vor Gericht, wenn der Beleidigte die Beschimpfung nicht einfach hinnimmt, sondern mit rechtlichen Schritten gegen den Täter vorgeht. Ob es zu einer Verurteilung kommt, entscheidet das Gericht im individuellen Fall.
Beleidigungen kommen besonders häufig im Strassenverkehr vor. Schnell kochen die Gefühle über, wenn ein anderer Autofahrer zu langsam fährt, drängelt oder einem den Parkplatz wegschnappt. Kommt es dann noch zu Schäden, ist die Aufregung besonders gross. Betroffen sind häufig auch Polizisten, die im Strassenverkehr, zum Beispiel beim Ausstellen von Strafmandaten, wüste Beschimpfungen zu hören bekommen. Wer sich die Beschimpfung im Strassenverkehr nicht gefallen lassen möchte, kann Strafanzeige stellen und den Täter vor Gericht zur Verantwortung ziehen. Während das einfache Zunge Herausstrecken im Strafmass noch vergleichsweise günstig ist, wird es vor allem beim "Stinkefinger" für den Täter richtig teuer.
Besonders unangenehm wird es bei Beleidigungen am Arbeitsplatz, wenn Kollegen oder sogar der Chef selbst seine Missachtung mit verletzenden Worten allzu deutlich zum Ausdruck bringt. Handelt es sich nicht nur um ein einmaliges Ereignis, sondern um sich regelmässig wiederholende Ehrverletzungen der eigenen Persönlichkeit, ist die Rede von Mobbing am Arbeitsplatz. Ein Schutz vor Mobbing ist im Schweizerischen Obliegenheitsrecht mit der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinem Arbeitnehmer festgehalten.
Bei Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung handelt es sich allesamt um strafbare Handlungen gegen die persönliche Ehre. Sie sind wie folgt zu unterscheiden:
Die Beleidigung sowie jede weitere Verletzung gegen die Ehre verjährt gemäss Schweizerischem Strafgesetzbuch nach vier Jahren.
Nicht jede unhöfliche Aussage ist sofort eine Beleidigung im strafrechtlichen Sinne. Wie bereits erläutert, ist der Unterschied zu einer Meinungsäusserung nicht immer eindeutig, im Zweifel muss ein Gericht entscheiden. Dennoch gibt es Fälle von Beleidigungen, die nicht als strafbar gelten. Das sind unter anderem:
Eine Scheidung muss nicht immer in einen Rosenkrieg ausarten. Manchmal sind sich verheiratete Paare auch einfach einig, dass sie nicht zusammen passen und möchten sich deshalb scheiden lassen. Vor allem in der Situation einer einvernehmlichen Trennung ist in der Schweiz eine Scheidung auch ohne Anwalt möglich. Wie das Scheidungsverfahren ohne Anwalt abläuft, wie lange es dauert und welche Unterlagen das Gericht dafür benötigt, erklären wir dir in folgendem Ratgeber. Ausserdem erläutern wir dir, was ein Scheidungsantrag ist, was eine Scheidungskonvention enthalten sollte und in welchen Fällen es sinnvoll ist, doch einen Scheidungsanwalt zu beauftragen.
Die Sicherheit ist auf Schweizer Strassen oberstes Gebot. Dafür initiierte der Bund 2013 das Programm Via sicura mit zahlreichen Massnahmen für Fahrzeuglenker. Im Visier sind insbesondere Geschwindigkeitsübertretungen: Raser riskieren schwere Sanktionen, wie die Beschlagnahmung ihres Fahrzeugs und Strafverfahren. Ein eventuelles Strafmass ist auch der Entzug des Führerausweises, den der Fahrzeuglenker nicht automatisch zurückbekommt. Eidgenossen und Urlauber tun gut daran, sich an das Tempolimit zu halten. Wer schneller unterwegs ist als die Schweiz erlaubt, macht unliebsame Bekanntschaft mit der Schweizer Polizei. Wir informieren, welche Sanktionen dich bei Verkehrsregelverletzungen erwarten und ob für Deutsche ein Vollstreckungsabkommen existiert.
Verbrechen, bei denen der Täter unbemerkt bleibt, können sich wiederholen. Umso wichtiger ist es, in sensiblen Bereichen der Öffentlichkeit für maximalen Schutz und optimale Sicherheit zu sorgen. Videoüberwachung mittels Kameras, die im Dauerbetrieb laufen, hat sich als Prävention bewährt. Sie bietet gleich zwei Vorteile: Zum einen schrecken die Hinweise auf die Überwachung potenzielle Täter ab. Zum anderen können Verbrechen von der Polizei besser aufgedeckt werden. Die Aufzeichnungen der Kameras ersetzen die Fahndungszeichnungen und protokollieren den Tatverlauf. Auch im Privatbereich wird Videoüberwachung immer beliebter: Sei es, um ein weitläufiges Grundstück abzusichern oder aus der Ferne eine Ferienimmobilie im Blick zu behalten.
Oft gibt es zwischen Paaren Probleme und Konfliktpotenzial, wenn eine Trennung bevorsteht oder bereits hinter ihnen liegt. Noch einmal schwieriger wird die Zukunft jedoch, wenn gemeinsame Kinder im Spiel sind. Damit die Kinder nicht unnötig unter der Trennung leiden, empfiehlt es sich, eine möglichst klare Regelung für alle Beteiligten zu schaffen. Neben dem Sorgerecht geht es im Zuge dieser Regelungen auch um das sogenannte Obhutsrecht. Was darunter zu verstehen ist und welche Aspekte beim Umgang mit dem Kind zu beachten sind, erfährst du in diesem Artikel.
Über viele Jahre waren die Regelungen zur Entschädigung von Flugpassagieren im Falle von Verspätungen oder Flugausfällen mehr oder weniger ein Flickenteppich. Je nach Herkunftsland der Fluggesellschaft und der Flugstrecke konnte die Ausgleichszahlung für Passagiere höchst unterschiedlich ausfallen, wenn es zu Fehlern oder einem Ausfall der Beförderung kam. Das hat sich im Jahr 2004 grundlegend verändert, als die Verordnung 261/2004 des Europäischen Parlaments verabschiedet wurde. Diese Verordnung gilt seitdem in allen Ländern der Europäischen Union, ebenso wie in der Schweiz und in anderen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums. Jeder Fluggast hat das Recht darauf, sie in Anspruch zu nehmen.
Immer wieder gibt es bei einer Wohnung Gründe für eine ausserordentliche Kündigung. Diese kann sowohl von Seiten des Mieters als auch des Vermieters veranlasst werden. Gründe können beispielsweise der Konkurs des Mieters oder auch das unsachgemässe Verhalten des Vermieters sein. In diesem Artikel erfährst du, was du bei einer ausserordentlichen Kündigung beachten solltest.