Die Verschuldenshaftung bei Vorsatz und Fahrlässigkeit

Was bedeutet Verschulden?

Als Rechtsbegriff bedeutet Verschulden per Definition ein vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten, das eine Widerrechtlichkeit gegen andere darstellt. Es beschreibt die subjektive Vorwerfbarkeit der Verwirklichung eines Tatbestands, für die der Verursacher haften muss.

Die verschuldungsabhängige Haftung wird Verschuldungshaftung genannt, die neben verschuldungsunabhängigen Haftungsbeständen gerade im Bereich der Versicherungen eine wichtige Rolle spielt. Eine Verschuldungshaftung ist nur dann möglich, wenn du als Haftender verschuldungsfähig bist. Dabei gibt es für die Haftung und das Schuldverhältnis eine mildere und strengere Haftung. Neben fahrlässigem Verhalten können entsprechend auch Schäden entstehen, für die du aufkommen musst, an denen du nicht persönlich oder nur indirekt die Schuld trägst.

Wann haftet jemand für einen verschuldeten Schaden?

Nach dem Gesetz haftest du für alle Schäden, die du jemand anderem zufügt. In der Regel schliesst du daher eine Versicherung ab, die für die verursachten Schäden aufkommt, so für Fahrzeuge oder Hausrat. Der Vertrag enthält dabei bestimmte Klauseln, die bestimmen, ob bei schuldhaft zugefügten Schäden Leistungen erstattet werden, etwa bei grober Fahrlässigkeit.

Es gibt verschiedene Haftungsarten, wie die Verschuldungshaftung und die Gefährdungshaftung. Wenn du einen Unfall hast und einen Sachschaden an einem anderen Fahrzeug verursachst, kommt die Versicherung dafür auf, da du zur Genugtuung in Form einer Schadenersatzzahlung verpflichtet bist und die Versicherung die Erstattung übernimmt. Dabei handelt es sich im Grundsatz um ein direktes Verschulden, das gleichzeitig die Voraussetzung für Haftungsansprüche Dritter ist, es sei denn, es liegt eine Verjährung vor.

Wenn du dein Fahrzeug an einem Berg mit angezogener Handbremse parkst und diese löst sich, sodass das Auto den Berg hinunter und gegen ein anderes rollt, verursachst du Schäden ohne persönliches Verschulden. Daraus resultiert die Gefährdungshaftung, die in der Versicherung einkalkuliert ist. Du haftest entsprechend auch, wenn du keine direkte Schuld hast.

Was ist die Verschuldenshaftung?

Die Verschuldenshaftung umfasst ein schuldhaftes und objektiv rechtswidriges Verhalten. Sie ist entsprechend durch Vorsatz oder durch Fahrlässigkeit möglich. Handelst du mit Vorsatz, bedeutet das, dass du bewusst den Tatbestand herbeiführst und eine willentliche Pflichtverletzung begehst. Handelst du fahrlässig, lässt du es an der erforderlichen Sorgfaltspflicht fehlen. Die Fahrlässigkeit gibt es in zwei Formen, als einfache und grobe Fahrlässigkeit.

Wann haftet die Versicherung für einen unabsichtlich entstandenen Schaden?

Du bist zu Schadenersatz verpflichtet, wenn du den Schaden schuldhaft verursacht hast. Trotzdem ist es notwendig, dass das schuldhafte Verhalten nachgewiesen werden muss. Selbst wenn der Schaden ohne Absicht entstanden ist, bist du haftbar, wenn du dich mit Vorsatz oder aus Fahrlässigkeit nicht an die Regeln gehalten hast.

Dafür gibt es die Haftpflichtversicherung, die bei solchen Schäden für die Haftpflichtansprüche des Geschädigten aufkommt. Die Höhe der Deckungssumme ist an die im Vertrag vereinbarten Klauseln gebunden. Die meisten Versicherungen zahlen nicht nur bei einfacher, sondern auch bei grober Fahrlässigkeit, wobei das jedoch mit einem Aufpreis bei den Tarifen verbunden ist. Bei der Haltung eines Fahrzeugs ist eine Haftpflichtversicherung zwingend notwendig. Du als Fahrzeughalter und die Versicherung haften als Gesamtschuldner.

Was bedeutet Fahrlässigkeit und grob fahrlässiges Verhalten?

Neben dem Vorsatz und absichtlichem Handeln gibt es die Fahrlässigkeit, die bei der Verschuldungshaftung meistens der Fall ist. Fahrlässigkeit bedeutet, dass du die objektiv erforderliche Sorgfalt nicht aufgebracht hast: Du hast gehandelt, obwohl du wusstest, dass ein sorgloses Verhalten Folgen hat, die du hättest vermeiden können. Im Versicherungsrecht bedeutet Fahrlässigkeit, dass ein Schaden entstanden ist, der zwar nicht beabsichtigt war, jedoch durch dein Verhalten begünstigt wurde.

Im Unterschied zur Fahrlässigkeit wird grob fahrlässiges Verhalten nicht von jeder Versicherung abgedeckt und gesondert aufgeführt. Liegt diese vor, kann die Versicherung die Leistungshöhe kürzen, wobei die Beweislast laut Vertragsrecht beim Versicherer liegt. Ein grob fahrlässiges Verhalten bedeutet, dass eine bewusste Verletzung der Sorgfaltspflicht vorliegt, beispielsweise wenn du eine rote Ampel überfährst und einen Unfall baust.

Was ist der Kausalzusammenhang bei der Haftpflicht?

Der Kausalzusammenhang ist in der Regel im Vertrag der Versicherung als Kleingedrucktes aufgeführt. Er bezieht sich auf Situationen, in denen du als Schädiger in einen Unfall verwickelt bist. Die Kausalität ist immer gegeben, wenn du einen Schaden verursachst und ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen deinem Handeln und dem Schaden vorliegt.

Was ist die Betriebsgefahr?

Innerhalb der Verschuldungshaftung gilt, dass du als Unfallverursacher nicht immer vollständig für den Schadenersatz aufkommen musst. Bei der Beteiligung von zwei Fahrzeugen ist von einer Betriebsgefahr des eigenen Fahrzeugs die Rede, die bereits mit der Nutzung selbst zusammenhängt. Daher bekommt ein Geschädigter vom Schädiger häufig nur einen Teil des Schadens ersetzt, etwa eine Quote von 20 Prozent, das alle Fahrer eine Mitschuld tragen. Das gilt nicht für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.