Geheimhaltungsvereinbarung: Fragen und Antworten

Wer ein Geschäftsgeheimnis wahren möchte, entscheidet sich häufig für eine Vereinbarung über das Stillschweigen dieser geheimen Informationen. Das heisst: Du entwickelst beispielsweise ein Produkt, das du auf den Markt bringen möchtest, oder besitzt Wissen, das deine Geschäftsidee stützt. Wenn du nicht möchtest, dass Aussenstehende, Arbeitnehmer oder Konkurrenten diese Ideen für sich nutzen, schützt du diese Informationen, indem du mit deinem Geschäftspartner eine Vereinbarung unterzeichnest: Die Geheimhaltungsvereinbarung, auch als Non-Disclosure Agreement bekannt.

Es gilt: Die Vereinbarung sollte schriftlich getroffen werden, um sich einerseits als Geheimnisgeber abzusichern und damit alle Beteiligten eine Grundlage für spätere Fragen haben, wenn es Klärungsbedarf gibt.

Je präziser die Vereinbarung formuliert ist, desto besser können Vertragsparteien vertrauliche Informationen schützen und sich bei Uneinigkeit auf den Geheimhaltungsvertrag beziehen. Ob Muster oder eigenständiger Entwurf, folgende Informationen sollten bei Verhandlungen über den Vertrag schriftlich in der Vereinbarung festgehalten werden:

1. Eine Präambel (Einleitung), um sich über Begriffsdefinitionen im Vertrag zu einigen
2. Regelung über die Zusammenarbeit (Zeitraum, Umfang)
3. Eine genaue Definition der Geheimhaltungspflicht (dazu gehört auch der Personenkreis)
4. Die Formulierung über die geheim zu haltenden Daten, Informationen, Gegenstände
5. Eine Formulierung der Vertragsstrafe bei Verstoss der Geheimhaltungspflicht

In der Vereinbarung sollte genau definiert werden, wie lange die Pflicht zur Geheimniswahrung gültig ist. Wichtig ist das vor allem, weil sensible Informationen und das Wissen über Geschäftsideen, die sich noch in der Entwicklung befinden, auch nicht an Dritte weitergegeben werden sollten, wenn jemand das Geschäftsverhältnis beendet. Heisst: Arbeitest du nicht mehr für ein Unternehmen, möchte dein Arbeitgeber, dass du Geschäftsgeheimnisse auch nach der Kündigung für dich behältst. Die Gültigkeit der Geheimhaltungsregelung sollte deshalb im Vertrag klar definiert werden und kann individuell sein.

Sinnvoll ist es für den Informationsgeber, wenn er eine unbegrenzte Dauer anstrebt und diese im Vertrag festhält. So stellt er sicher, dass Geschäftsideen und Geheimnisse sowie alle Informationen, die beispielsweise für die Umsetzung dieser Ideen wichtig sind, auch langfristig geschützt werden.

Solltest du vertrauliche Informationen trotz Unterzeichnung einer Geheimhaltungsvereinbarung weitergeben, droht in der Regel eine Vertragsstrafe, auch Konventionalstrafe genannt. Wie diese aussieht, wird ebenfalls in der Vereinbarung festgehalten und kann besonders hoch ausfallen, wenn beispielsweise ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden entsteht. Während du in vielen Fällen Geld zahlen musst, kann eine Konsequenz auch die Beendigung eurer Zusammenarbeit sein und in besonders schweren Fällen auch eine Freiheitsstrafe mit sich ziehen. Gegen den Vertrag verstösst du in der Regel, wenn folgende Situationen eintreffen:

• Du gibst vertrauliche Informationen an Personen weiter, die vom Vertrag ausgeschlossen sind.
• Du verwendest Geschäftsgeheimnisse für eigene Zwecke und legst diese offen, um eigene (beispielsweise wirtschaftliche) Vorteile daraus zu ziehen.

Wenn du eine neue Arbeitsstelle antrittst, eine Idee entwickelst oder einen Geschäftspartner in ein Geheimnis über dein Unternehmen einweihen möchtest, sollten beide Parteien den Vertrag unterzeichnen. Eine Unterschrift verleiht einem Dokument erst seine Rechtsgültigkeit. Wichtig ist deshalb eine persönliche Unterschrift aller Beteiligten.

Ob eine Notwendigkeit besteht, kann jedes Unternehmen selbst entscheiden. Eine Verpflichtung, dass ein solcher Vertrag aufgesetzt wird, gibt es nicht. Hier muss individuell abgewogen werden. Ganz gleich, ob es sich um eine kleine Information handelt oder eine Reihe an vertraulichen Daten: Wenn du ein Unternehmen hast oder als Arbeitnehmer in einen Vertrag mit deinem Arbeitgeber trittst, kann eine Geheimhaltungsvereinbarung aus diversen Gründen notwendig sein. Sie ist sinnvoll, wenn du aus wirtschaftlichen Gründen eine Idee schützen möchtest oder für einen Betrieb arbeitest, der auf jene vertrauliche Information für das eigene Geschäft angewiesen ist, um es am Laufen zu halten.

Ein kontroverses Thema, wenn es um die Geheimhaltungsvereinbarung geht, ist vor allem der Umfang an Informationen, die nicht weitergegeben werden dürfen. Für Angestellte, Personen im Dienst oder Geschäftspartner kann es zum Beispiel schwierig sein, wenn sie Stillschweigen wahren müssen und nicht genau wissen, dass es sich bei gewissen Informationen um ein Geheimnis handelt. Da Unwissen jedoch bekanntlich nicht vor einer Strafe schützt, ist es wichtig, dass alle Unklarheiten schon vor Vertragsunterzeichnung aus dem Weg geräumt werden. Deshalb gilt:

• Die Geheimhaltungsvereinbarung sollte detailliert, klar und präzise formuliert sein.
• Fragen sollten vor der Unterzeichnung geklärt werden.
• Wer sich nicht sicher ist, wie die Vereinbarung aussehen sollte, kann den Vertrag auch vom Fachmann wie einem Anwalt aufsetzen lassen oder sich an einem Muster orientieren.
• Unklare, nicht genau definierte Begriffe sollten im Vertrag möglichst nicht vorkommen, um später Missverständnisse zu vermeiden.