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Gerechtigkeit umfasst immer das Prinzip der Gleichheit. Gerade in einer Demokratie, in der auch das Volk ein absolutes Mitspracherecht hat, ist die Gleichbehandlung aller Menschen notwendig. Ungerecht wäre dagegen die Diskriminierung oder Benachteiligung bestimmter Personen. Dabei sind Gerechtigkeit und Demokratie die wichtigsten Schlüsselkonzepte einer modernen Gesellschaft, bezogen auf das soziale, philosophische und politische Denken und Handeln. Das umfasst wichtige Gesetze, das Eigentumsrecht, die Meinungsfreiheit, aber auch Gerechtigkeitsprinzipien, die in einer Demokratie festgelegt und angepasst werden müssen. Soziale Gerechtigkeit ist ein Glück, das nicht alle Länder im Ausland geniessen. Es ermöglicht Frieden und Entwicklung, die Sicherheit und das Verständnis für Solidarität.
Die Schweiz ist das einzige Land, in dem das Volk bei allen politischen Vorgängen ein Mitspracherecht hat. Dadurch ist allen Stimmbürgern die Möglichkeit gegeben, Gesetze zu ändern oder Politiker abzusetzen und neu zu wählen. Hier ist die beste Voraussetzung für eine Inklusion gegeben, die die Einbeziehung der Menschen in die Gesellschaft und in die politischen Ereignisse umfasst. Der Bürger gilt als Souverän und hat Entscheidungsrechte auf allen Staatsebenen. Gesprochen wird dabei von der direkten Demokratie als ein zentrales Element der Staatsordnung. Die Gerechtigkeit umfasst hier weitgehend direkte Volksrechte, die ansonsten im Ausland nirgendwo gegeben sind. Sobald etwas schiefläuft oder nicht dem Wunsch des Volkes entspricht, können über eine Volksabstimmung Änderungen vorgenommen werden. Das ermöglicht die soziale Gerechtigkeit auf vielen Ebenen.
In einer direkten Demokratie geht es um Gerechtigkeit und Unterstützung aller Bürger. Wert wird darauf gelegt, dass gleiche Voraussetzungen geschaffen werden und besonders Menschen, die mit Schwierigkeiten und Arbeitslosigkeit kämpfen, Hilfe erhalten. Dafür gibt es bestimmte Gerechtigkeitsprinzipien, die der Inklusion und dem Leben der Menschen dienen. Gerichtet wird sich nach folgenden Grundsätzen:
Gerechtigkeit wird dabei in der fachlichen Bedeutung und im alltäglichen Gebrauch auch unterschieden. Im Leben sagen Menschen häufig, dass jeder bekommen soll, was er verdient. Auch wäre die Aufteilung aller Güter in gleicher Form gerecht, was jedoch in der praktischen Umsetzung nicht möglich ist. Im fachlichen Sinne wird Gerechtigkeit eher als Funktion für die Gesellschaft und für die Aufrechterhaltung des Friedens definiert. Gerechtigkeit wird auch für Kriegsgebiete, für Abkommen im Bereich des Klimawandels und für das soziale Engagement gefordert. Es gilt, alle Mitglieder einer Gesellschaft zu akzeptieren, wobei Werte und Normen für das Zusammenleben festgelegt sind.
Die vorgegebenen Werte haben eine moralische, gesetzliche und ethische Notwendigkeit und sollen die Gerechtigkeit in einer Demokratie gewährleisten. Das erfordert auch das Einhalten der Regeln und Gesetze, die für das Gerechtigkeitskonzept festgelegt sind. Wenn sich Personen nicht an die Gesetzeslage oder die moralischen Vorgaben halten, handeln sie gegen andere ungerecht und werden entsprechend bestraft. So können Konflikte und Verbrechen im Sinne der Gerechtigkeit beurteilt und bereinigt werden. Leider besteht fast immer ein gewisses Spannungsverhältnis zwischen Gerechtigkeit und Demokratie. Daher ist ein vorgegebenes Mass an Gerechtigkeit immer die Voraussetzung, um in der Demokratie die politische Mitbestimmung für das Volk zu gewährleisten.
Menschen sind verschieden, sowohl im Aussehen, in der Veranlagung, in der Lebensumsetzung und im Charakter. Daher ist es auch nicht möglich, eine einheitliche Gleichheit und Gerechtigkeit für alle zu schaffen. Die soziale Gerechtigkeit umfasst jedoch die Unterstützung aller Menschen und den Versuch, auch weniger begünstigten Menschen im Leben zu helfen. Das ist durch Organisationen möglich, durch eine Spende oder durch die direkte Hilfe als Nächstenliebe. Eine Spende kann dabei z. B. in Form von Geld, Nahrung oder auch als lebensrettende Massnahme durch eine Organspende möglich sein.
Gerechtigkeit in einer Gesellschaft benötigt faire Regeln, die für alle Menschen gelten. Das ist darum notwendig, weil niemand für sich alleine lebt und der Umgang miteinander zwingend erforderlich ist. Daher besteht das Konzept, Ungerechtigkeiten beseitigen zu müssen, die besonders den Frieden und die Freiheit des Menschen zerstören können. Regeln sind entsprechend das Fundament einer sozial engagierten Demokratie und tragen zur Unterstützung und Freiheit bei. Sie reichen auch über das einfache Zusammenleben hinaus, z. B. um Vorkehrungen gegen den Klimawandel zu treffen oder die Umwelt zu schützen.
Der Politiker Willy Brandt prägte die Gerechtigkeit einer politischen Gesinnung. Er sagte, dass Politik nur dann etwas taugen würde, wenn sie das Leben des Menschen verbessern würde. Das bedingt die Basis für die soziale Gerechtigkeit, die auch für die Politik der Massstab der Handlungsweise ist. Alltagsprobleme sind dabei weniger das Problem. Vielmehr stehen hinter dem Konzept einer guten Gesellschaft die Sicherheit und der Schutz der Menschen. Das betrifft besonders die Aufrechterhaltung des Friedens. Nur unter friedlichen Bedingungen ist es möglich, Gerechtigkeit walten zu lassen. Krieg dagegen zerstört ethische und moralische Werte, die sich nicht nur gegen den Menschen selbst richten, sondern die Handlung grundsätzlich verändern und ins Negative kehren. Frieden bleibt daher die Voraussetzung eines humanen und gerecht organisierten Miteinanders.
In der Praxis und im Zivilrecht wirkt jede Rechtshandlung grundsätzlich „ex nunc“. Das bedeutet, dass ein bereits geschlossener Vertrag, der in seinen Vereinbarungen geändert wird, ab diesem Zeitpunkt neu gilt und nicht mehr rückwirkend. Das kann bei einer Kündigung oder Anfechtung ebenso der Fall sein wie bei Aufhebungsvereinbarungen und Urteilen. Soll dagegen rückwirkend eine Änderung erzielt werden, nennt sich das juristisch „ex tunc“.
Das Kündigungsrecht sichert für zwei Parteien eines Vertrags den Ausstieg aus diesem Vertrag, wenn die Bedingungen nicht erfüllt werden oder sich die Verhältnisse ändern. Dabei gilt das Kündigungsrecht zunächst als Schutzmassnahme für die Wahrnehmung der eigenen Rechte. Trotzdem sollten beide Parteien die Möglichkeit haben, einen Vertrag zu lösen, wenn Schwierigkeiten aufkommen.
Oft gibt es zwischen Paaren Probleme und Konfliktpotenzial, wenn eine Trennung bevorsteht oder bereits hinter ihnen liegt. Noch einmal schwieriger wird die Zukunft jedoch, wenn gemeinsame Kinder im Spiel sind. Damit die Kinder nicht unnötig unter der Trennung leiden, empfiehlt es sich, eine möglichst klare Regelung für alle Beteiligten zu schaffen. Neben dem Sorgerecht geht es im Zuge dieser Regelungen auch um das sogenannte Obhutsrecht. Was darunter zu verstehen ist und welche Aspekte beim Umgang mit dem Kind zu beachten sind, erfährst du in diesem Artikel.
Ein Erbe wird aus den verschiedensten Gründen ausgeschlagen. Sehr oft sind die finanziellen Verhältnisse dafür verantwortlich. Wer nur Schulden erben würde, tut etwa gut daran, das Erbe auszuschlagen. Aber auch persönliche Gründe, etwa Streitigkeiten in der Vergangenheit, können der Anlass dafür sein, auf ein Erbe zu verzichten. Wie du herausfinden kannst, ob du ein Vermögen oder nur Schulden erben sollst, was du bei einer Ausschlagung des Erbes beachten musst, welche Folgen eine solche Erbausschlagung hat und worauf du bei einer allfälligen Anwaltssuche achten musst, erfährst du in diesem Artikel.
Wichtige Angelegenheiten im Leben besiegeln wir oft mit einem Vertrag. So können wir uns schriftlich absichern, dass wir die gleichen Interessen verfolgen und unser Vertragspartner im Nachhinein nicht das Gegenteil behauptet. Manchmal ändern sich jedoch die Verhältnisse und bestimmte Punkte, die zuerst vertraglich geregelt waren, sind überhaupt nicht mehr möglich. Sind nun der komplette Vertrag und das Geschäft hinfällig? Oder wird nur die einzelne Vertragsklausel gestrichen oder unwirksam? Die salvatorische Klausel regelt diese Sonderfälle. Wir geben dir hier die wichtigsten Tipps zu dieser Klausel.
Nutzungsrechte werden in vielen Bereichen eingeräumt und gestatten den Gebrauch von Sachen und Werken, die einen anderen Eigentümer haben oder urheberrechtlich geschützt sind. Sie beinhalten das Recht eines Rechtssubjekts aus einem Vertrag. Genauso können durch ein eingeräumtes Nutzungsrecht bestimmte Rechte abgegeben werden, für die eine Lizenz notwendig ist. Nutzbare Sachen sind bewegliche Sachen, Immobilien und Grundstücke.