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Das Baurecht legt fest, dass und unter welchen Umständen ein Haus auf einem fremden Grundstück gebaut werden kann. Dazu verpachtet der Grundstückseigentümer das Land für einen gewissen Zeitraum. Üblich sind Zeiten zwischen 30 und 100 Jahren, die Laufzeit kann jedoch auch verlängert werden. Alle Bedingungen des Baurechts werden in einem Vertrag festgehalten, der von einem Notar bestätigt werden muss. Das Baurecht wird dann ins Grundbuch eingetragen.
Das Baurecht ist mit Vorteilen und Nachteilen für die Bodeneigentümer und Bauherren verbunden. Das sind die wichtigsten Vorteile:
Natürlich gibt es auch Nachteile des Baurechts:
Unter dem Baurecht kann neben dem beschriebenen Sachverhalt noch etwas anderes verstanden werden: nämlich die rechtlichen Einschränkungen, die sich beim Bau und von Gebäuden ergeben. Genau genommen heissen diese Rechtsgebiete aber Planungsrecht und Baupolizeirecht. Zum Planungsrecht gehören alle Vorschriften zur Nutzung von Grundstücken und zum Bau von Gebäuden.
Ob sich der Baurechtszins im Lauf der Zeit verändert, muss im Vertrag genau definiert sein. Häufig wird der Zins an die Teuerung angepasst. Ausserdem ist hier festgelegt, wie lange der Baurechtsberechtigte über das Grundstück verfügen kann und ob zusätzlich zum Zins Amortisationsleistungen anfallen. Der Vertrag muss notariell beglaubigt sein. Lasse dich rechtzeitig vorher von einem Anwalt beraten, der sich mit diesen Rechtsgebieten auskennt. Denn nicht immer ist das Baurecht günstiger als ein Kauf des Grundstücks, wenn man alle Kosten einrechnet.
Nach Ende der vereinbarten Laufzeit tritt die sogenannte Heimfallregelung in Kraft. Das bedeutet: Das Gebäude fällt in den Besitz des Bodeneigentümers. Dieser muss allerdings eine Heimfallentschädigung zahlen. Die Höhe ist meist schon im Vorfeld geregelt und hängt unter anderem vom Gebäudewert ab. Die Heimfallregelung sichert dem Grundstückseigentümer auf Dauer die Hoheit über das abgegebene Grundstück. Für den Besitzer des Gebäudes heisst es jedoch, dass dieses nicht auf Dauer in seinem Besitz bleibt. Alternativ können beide Parteien nach dem Ablauf des Baurechts auch einen neuen Vertrag aushandeln.
Nicht nur Privatpersonen, auch Gemeinden vergeben teilweise Baurechte. Das ist vor allem dann der Fall, wenn die Gemeinde öffentliches Land nicht verkaufen darf. Damit es nicht ungenutzt bleibt, werden dann Baurechte vergeben. Ein weiterer Vorteil: Die Gemeinde hat auf diese Weise mehr Möglichkeiten, Einfluss auf die Bebauung zu nehmen. So kann sie zum Beispiel ihr öffentliches Erscheinen einheitlicher halten. Ein Problem dabei kann das Hierarchieverhältnis sein: Ein öffentliches Baurecht bringt möglicherweise Konflikte zwischen Privatperson und Gemeinde. Bei einem privaten Baurecht dagegen sind beide Parteien gleichberechtigte Privatpersonen.
Üble Nachrede, falsche Anschuldigungen und Verleumdungen können zu einer Rufschädigung führen. Die Betroffenen haben dann unter den sozialen und beruflichen Folgen zu leiden. Wenn du dich dagegen wehren möchtest, musst du schnell handeln, denn die Fristen für einen Strafantrag sind recht kurz. Was du bei Rufschädigung in der Schweiz tun kannst, sagen wir dir hier.
Die Schweiz ist bei Ausländern sehr begehrt, was einerseits an den hohen Löhnen, andererseits an der stabilen politischen Lage des Landes liegt. Gute 25 % Ausländeranteil hat die Schweiz deshalb zu verzeichnen. Da aber kein Land unendlich viele Menschen aufnehmen kann, gibt es Gesetze, die regeln, wer als Ausländer wie lange und zu welchem Zweck in der Schweiz leben darf. Wer sich vorübergehend oder dauerhaft als Ausländer in der Schweiz niederlassen möchte, sei es, um dort zu studieren, zu arbeiten oder um Asyl zu bitten, fällt deshalb unter das Ausländergesetz.
Noch gibt es in der Schweiz keine anerkannte Rechtsform zwischen dem ungeregelten Konkubinat und der gesetzlich geregelten Ehe. Jedoch haben Paare dabei durchaus einen gewissen Spielraum. Das Schweizer Eherecht ist im Zivilgesetzbuch geregelt. Welche Voraussetzunge für die Eheschliessung erfüllt sein müssen und welche Gesetze und Regeln in der Ehe gelten, erfährst du in diesem Artikel.
Dir passiert ein Unfall, du wirst krank oder kannst aus persönlichen Gründen nicht mehr die Arbeit antreten? Die Lohnfortzahlung im Arbeitsrecht ist ein wichtiges Thema für Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wenn es zu einer Arbeitsverhinderung kommt. Trotzdem kann es auf den ersten Blick verwirrend sein, wenn wir unseren Vertrag nicht ganz durchblicken. Das Arbeitsrecht hat dafür klare Regelungen geschaffen, wenn es um die Lohnfortzahlungspflicht für Arbeitgeber geht.
Nicht erst wenn die Steuererklärung ansteht, bekommt der Begriff der juristischen Person Gewicht. Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff? Meint dies ein Unternehmen, und wenn ja, sind alle Unternehmensformen gemeint? Ist auch ein Mensch eine solche juristische Person? Welche Besonderheiten gilt es in Bezug aufs Steueramt, die Steuerberechnung und die Steuern im Allgemeinen und im Hinblick auf Unternehmensgründungen zu beachten? Die wichtigsten Fragen rund um den juristischen Fachbegriff haben wir uns einmal näher angesehen.
Jeder wird schon einmal den Begriff geistiges Eigentum gehört oder gelesen haben. Doch was steckt eigentlich dahinter? Und