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Grundsätzlich gilt für alle Fahrzeugarten ausserorts auf Landstrassen 80 Stundenkilometer und innerorts 50 Stundenkilometer. Auf Autostrassen und Autobahnen bestimmt die Fahrzeugart, mit welcher Höchstgeschwindigkeit du in der Schweiz unterwegs sein darfst. Unterschiedliche Regelungen gelten für Pkw, Pkw mit Anhänger (Wohnwagen), Lkw und Busse:
Zu jeder grundsätzlichen Regelung gibt es natürlich Ausnahmen. Daher sind Fahrzeuglenker angehalten, auf die signalisierten Geschwindigkeiten zu achten. Die Gründe für diese sind unterschiedlich und umfassen etwa Baustellen, hohe Verkehrsbelastung, hohe Schadstoffwerte oder Lärmschutz. Innerorts sind mitunter Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Damit gilt in der Schweiz wie überall: Augen auf im Strassenverkehr und Geschwindigkeitsbegrenzungen beachten.
Die Sanktionen für Geschwindigkeitsübertretungen sind im V. Titel des Strassenverkehrsgesetzes geregelt. Artikel 90 beschäftigt sich mit der Verletzung der Verkehrsregeln. Dabei ist genau geregelt, wann mit Busse bestraft wird und wann eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe droht. Ein eventuelles Strafmass für das Bussgeld ist wiederum im Bussenkatalog enthalten. Dabei handelt es sich jedoch nur um bundesweite Empfehlungen. Die Höhe der Bussen fällt kantonal unterschiedlich aus.
Die Schweiz kennt bei Geschwindigkeitsüberschreitungen keine Gnade. Für dich bedeutet das, dass du bereits ab einem Stundenkilometer über dem Geschwindigkeitslimit zahlst. Dabei hängt ein eventuelles Strafmass vom Verstoss ab. Mit folgenden Bussen und Strafen musst du rechnen, wenn du zu schnell fährst:
Fährst du mit krass überhöhter Geschwindigkeit, musst du mit einem Verfahren rechnen. Laut Strassenverkehrsgesetz drohen Freiheitsstrafen für Fahrzeuglenker, die eine Gefahr für die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Richtig teuer wird es für Raser, die auf Schweizer Autobahnen über 80 Stundenkilometer über dem Limit unterwegs sind, denn: Raserei gilt als Straftat. Die Schweizer Polizei greift hier hart durch und beschlagnahmt mitunter das Auto. Entweder du kaufst dann dein Fahrzeug zurück oder der Erlös fliesst in die Staatskasse – eine Entscheidung des Richters.
Die sogenannte Sicherheitsmarge bezeichnet den Toleranzabzug bei Blitzern in der Schweiz. Sie hängt vom Messgerät und der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit ab. Dabei gibt es Empfehlungen des Bundes, die kantonal allerdings abweichen können. Der Abzug ist –gestaffelt bei gefahrenen Geschwindigkeiten von 100 bis über 150 Stundenkilometern:
Wer sich als deutscher Staatsbürger nicht an die Höchstgeschwindigkeiten in der Schweiz hält, kann sich entweder auf eine unerfreuliche Begegnung mit der Schweizer Polizei oder ebenso unerfreuliche Post gefasst machen. Die Verlockung ist natürlich gross, einen hohen Bussgeldbescheid zu ignorieren. Es besteht auch kein Vollstreckungsabkommen zwischen beiden Ländern, sodass der Bundesbürger nichts befürchten müsste. Auch ein in der Schweiz verhängtes Fahrverbot gilt nur dort. Reist du als Deutscher allerdings wieder in die Schweiz ein, wird die Busse dort von der Schweizer Polizei vollstreckt.
Bei einer Busse ist die Höhe vorgeschrieben, auch wenn sie kantonal unterschiedlich ist. Bei der Geldstrafe sieht es anders aus. Sie greift bei einer groben Verkehrsregelverletzung. Eine Geldstrafe ist immer mit einer Strafanzeige verbunden und eventuell sogar mit dem Entzug des Führerausweises. Kommt es zu einem Strafverfahren, droht auch eine Freiheitsstrafe. Die Höhe der Geldstrafe legt das Gericht fest. Dabei berücksichtigt der Richter die finanzielle Situation des Temposünders.
Eine Busse verjährt nach drei Jahren und kann dann nicht mehr vollstreckt werden. Die Verjährungsfrist bei Straftaten hingegen regelt das Strafgesetzbuch der Schweiz.
Das Strafgesetzbuch der Schweiz legt fest, welche Taten bestraft werden und wie hoch die Strafen sind. Ausserdem ist dort festgelegt, wie ein Gerichtsprozess abläuft. Das StGB ist nicht nur für Anwälte und Richter interessant, sondern in vielen Fällen auch für Privatpersonen. Wir erklären dir, was das Strafgesetzbuch beinhaltet, und erläutern dir einige wichtige Begriffe. Wusstest du zum Beispiel, was der Unterschied zwischen einem Verbrechen und Vergehen ist oder was es mit dem Militärstrafgesetz auf sich hat? Nach dem Lesen dieses Artikels bist du schlauer.
Fürsorgerischer Freiheitsentzug, oder auch fürsorgerische Unterbringung, ist eine sogenannte Massnahme zum Erwachsenenschutz. Es handelt sich um eine (kurzfristige) kontrollierte Einweisung eines eigentlich mündigen Bürgers in eine geeignete Anstalt. Zumeist handelt es sich bei dieser um eine psychiatrische Anstalt. Das Gesetz zum fürsorgerischen Freiheitsentzug firmiert unter dem Begriff «fürsorgerische Unterbringung» und gilt seit 2013. Es hat das Gesetz zur «fürsorgerischen Freiheitsentziehung» abgelöst. Du findest den entsprechenden Gesetzestext in den Artikeln 426 bis 439 des Zivilgesetzbuches (Stand: 2020). Da der fürsorgerische Freiheitsentzug offiziell eine Schutzmassnahme ist, hat er nichts mit Strafverfahren oder Ermittlungsverfahren zu tun. Er kann sich auf diese aber auswirken.
Wenn ein Gläubiger ein Betreibungsbegehren einleitet, befindet sich der Schuldner in Zugzwang: Ein Kredit ist schnell aufgenommen, kann aber auch zu Problemen führen. Dieses How-to soll dir zeigen, wie sich eine Betreibung am besten löschen lässt. Dabei präsentieren wir dir eine Anleitung, über die du einen detaillierten Ablauf zum Löschen der Betreibung im Register erhältst. Welchen Antrag du auszufüllen hast, welche Frist einzuhalten ist und wie lange sich eine Löschung hinziehen kann, fassen wir dir hier ebenfalls zusammen. Grundsätzlich gilt: Um eine Betreibung schnell löschen zu lassen, kommst du häufig um eine kompetente Beratung nicht herum.
Sie dient zum Schutz sensibler Informationen und zieht bei Nichteinhaltung oft Konsequenzen wie eine Vertragsstrafe nach sich: Eine Geheimhaltungsvereinbarung kann aus unterschiedlichen Gründen notwendig sein. Wenn du wissen möchtest, wann eine solche Vereinbarung Sinn ergibt, wie sie aussieht und mit wem du diese Art von Vereinbarung treffen kannst, erfährst du hier alle wichtigen Antworten zum Thema.
Wer nicht gerade im Bank- oder Finanzwesen tätig ist, wird heutzutage mit den Begriffen „Wechsel“ und „Orderscheck“ nicht mehr viel anfangen können. Mit höheren Geldbeträgen in Form von Scheinen hantieren wir kaum noch – geschweige denn mit Wertdokumenten in Papierform. Unvorstellbare Geldsummen werden heute innerhalb von Sekunden um die ganze Welt transferiert. Namenaktien und Wechsel scheinen da wie aus der Zeit gefallen. Doch es gibt sie noch. Und gerade in Zeiten unüberschaubarer Geldströme gewinnen sie wieder mehr an Bedeutung. Denn eine harmlose Klausel macht sie zu einem der sichersten Zahlungsmittel überhaupt …
Die Friedensrichter sind für das vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schlichtungsverfahren zuständig. Bevor du vor Gericht ziehst, solltest du zunächst ein Schlichtungsverfahren anberaumen. Das spart einerseits Kosten und soll zudem zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Diese grundsätzliche Möglichkeit bietet sich immer dann, wenn der zivilrechtliche Streitwert gering ist. Was es darüber zu wissen gibt, erfährst du hier.