Annullierung: Alle wichtigen Fragen und Antworten

Bei der Annullierung handelt es sich um einen Begriff, der so alt ist wie die lateinische Sprache: Das Verb "annullare" steht für "ungültig machen" oder etwas "für nichtig erklären". Voraussetzung dafür ist im rechtlichen Kontext, dass zuvor ein rechtsgültiger Vertrag geschlossen wurde. Die Massnahme der Annullierung findet vielfältige Anwendung auf unterschiedlichen Gebieten. Dabei kannst sowohl du als Privatperson betroffen sein als auch etwa Unternehmen. Die gängigsten Fälle von Annullierungen sind:

• Ehen: Verheiratete Partner widerrufen ihren Ehevertrag, damit er seine Gültigkeit verliert
• Buchungen oder Reservierungen, zum Beispiel bei Flügen: Eine Fluggesellschaft zieht eine Reservierung oder Buchung zurück
• Bescheide: Eine Verwaltungsabteilung hebt die Gültigkeit eines zuvor erlassenen Bescheids auf, zum Beispiel eines Leistungsbescheids
• Wahlen
• Führerausweise

In der Schweiz kann es passieren, dass dein Führerausweis auf Probe annulliert wird. Folgende Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit das Verkehrsamt zu dieser Massnahme greift:

1. Du hast schon einmal gegen das Strassenverkehrsrecht verstossen oder du bist eine Widerhandlung eingegangen.
2. Du verstösst ein weiteres Mal gegen das Gesetz, weil du beispielsweise betrunken Auto fährst oder mit einer erheblich überhöhten Geschwindigkeit geblitzt wirst.

In der Regel wird bei der ersten Widerhandlung dein Führerausweis auf Probe bereits entzogen und deine Probezeit zusätzlich verlängert. Wird dir eine weitere Widerhandlung nachgewiesen, tritt automatisch die Annullierung deines Führerausweises ein. Möchtest du einen neuen Ausweis, musst du ein verkehrspsychologisches Gutachten und eine erneute Prüfung bestehen.

Gibt es eine Verspätung oder Überlastung im Flugverkehr oder liegen andere Störungen vor, kann es passieren, dass deine Fluggesellschaft deinen Flug annulliert. In der Regel stehen dir dann zwei Optionen zur Verfügung:

1. Die Fluggesellschaft bietet dir eine Entschädigung an. Dazu gehört die Erstattung der Flugkosten oder eine Gutschrift für deine nächste Buchung.
2. Bietet die Fluggesellschaft dir keine Entschädigung an, kannst du dich mit der Gesellschaft in Verbindung setzen, um dein Geld zu verlangen oder eine Rechtsberatung aufsuchen.

Im Jahr 2006 hat die Schweiz die EU-Regelung angenommen, die es für dich als Fluggast die Rechte bestimmt, die du bei einer Annullierung in Anspruch nehmen kannst. Dazu gehört auch eine Entschädigung in Form der Erstattung des bezahlten Preises und gegebenenfalls auch ein kostenloser Rückflug (oder eine andere Beförderung) zu deinem Ausgangspunkt. Auch Kostenersatz für Mahlzeiten, eine Hotelunterkunft und die Möglichkeit zur Telekommunikation sieht das EU-Recht vor. Die Voraussetzungen hierfür sind:

• Der gebuchte und annullierte Flug sollte in der Schweiz oder im EU-Ausland starten.
• Die Destination des Fluges war die Schweiz
• Der Anbieter ist eine Schweizer Fluggesellschaft.

Wer sich für eine Heirat entscheidet und diese rückgängig machen will, hat unter gewissen Voraussetzungen einen Anspruch auf eine Annullierung. Nach schweizerischem Recht muss eine gültige Begründung vorliegen, zum Beispiel:

• Ein Ehegatte ist arglistig getäuscht worden.
• Jemand wurde zur Ehe gezwungen.
• Es lag eine (mentale) Erkrankung zum Zeitpunkt der Eheschliessung vor.

Eine Annullierung gehört in solchen Fällen zu den passenden Massnahmen, da eine Scheidung mit hohen Kosten verbunden sein kann.

Wenn du die Aufhebung deiner Ehe beantragst, müssen in der Regel beide Partner die Verfahrenskosten jeweils zur Hälfte tragen. Das Gericht kann aber eine anderweitige Aufteilung wählen, etwa wenn ein Partner arglistig getäuscht worden ist, um die Ehe einzugehen. Eine Annullierung ist zwar immer mit Kosten verbunden, diese sind oft jedoch geringer als die Scheidungskosten. Das ist auch der Grund, weshalb einige verheiratete Paare bei einer Trennung eine Annullierung beantragen, um Kosten zu sparen. Möglich ist sie aber nur, wenn ein triftiger Grund vorliegt.

Wird eine Wahl im politischen Sinne annulliert, handelt es sich in der Regel um eine ungültige Wahl, die wegen unterschiedlicher Fehler von der Wahlkommission für nicht rechtskräftig erklärt werden kann. Ein Beispiel für eine Wahl-Annullierung: Unter den Wählern finden sich Personen, die nicht zu den Wahlberechtigten gehören und dennoch eine Stimme abgegeben haben. Dafür kann eine Wahl für ungültig erklärt werden – es kommt zur Wahl-Annullierung durch die Wahlkommission. Geschehen andere Formfehler, kann das Ergebnis der Wahl ebenfalls für nicht erklärt werden – zum Beispiel, wenn der Datenschutz in ausreichendem Masse verletzt wurde. Die Wahl-Annullierung kann also stattfinden, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

1. Formaler Fehler
2. Bewusste Manipulation der Wahl