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Bei Alimenten handelt es sich um eine Art Unterhaltszahlung. Alimente beziehen sich in erster Linie auf den Unterhalt für das Kind, während der allgemeine Begriff Unterhaltszahlung auch für den Ehegatten gültig ist. Auch dort erfolgen nach einer rechtskräftigen Scheidung nicht selten Unterhaltszahlungen. Hin und wieder wird der Begriff Alimente jedoch auch für den Unterhalt des Ehegatten verwendet. Das erhaltene Geld soll dazu dienen, den Lebensunterhalt zu unterstützen. Dazu gehören sowohl Lebensmittel und medizinische Leistungen als auch Kosten für Wohnung, Schulmaterialien und Freizeitaktivitäten. Da die Bezugsempfänger in der Regel minderjährig sind, wird die Zahlung von dem obhutspflichtigen Elternteil verwaltet.
Die Höhe der Alimente richtet sich nach den Einkommensverhältnissen des Partners und unterscheidet sich von Kanton zu Kanton. Sofern der Zahlungspflichtige einer Erwerbstätigkeit nachgeht, wird die Höhe der Alimente anhand des Einkommens berechnet. In der Regel gilt: Je höher das Einkommen ist, desto höher ist auch der Betrag, der monatlich für das Kind gezahlt werden muss. Weitere Faktoren, die ebenfalls in die Berechnungen eingehen, sind das Alter des Kindes und das Einkommen des anderen Elternteils. Aus dem Alter des Kindes lässt sich der Grundbedarf errechnen, der in den verschiedenen Altersstufen variiert. Sollte der Elternteil, bei dem das Kind aufwächst, sehr vermögend sein, so wird auch dies miteinbezogen. Die Höhe des Betrags, den Elternteile für ihre Kinder zahlen müssen, kann also nicht pauschal genannt werden, da er sich immer nach den individuellen Bedingungen richtet.
Alimente und Unterhaltszahlungen werden oft miteinander verwechselt. Bei beiden Zahlungen handelt es sich um solche, die nach einer Trennung von einem der beiden Elternteile fällig sind. Es gilt aber:
Dies betrifft in erster Linie die Lebensunterhaltungskosten, damit das Kind eine finanzielle Sicherheit erfährt. Auch der Elternteil, bei dem das Kind wohnhaft ist, muss weiterhin die finanziellen Ressourcen besorgen.
Der Unterhalt eines Kindes soll zur Sicherung des Lebensunterhalts dienen. Es geht hierbei also darum, dass das Kind angemessen versorgt werden kann. Dies bezieht sich auf
Mit der Volljährigkeit ist ein Kind nicht automatisch in der Lage, für sich selbst zu sorgen. Aus diesem Grund geht der Unterhaltsanspruch über die Volljährigkeit hinaus und endet erst mit einem Abschluss von Ausbildung oder Studiums. Dabei muss es sich um eine berufsqualifizierende Ausbildung handeln, sodass das Kind zu diesem Zeitpunkt für sich selbst sorgen kann. Wenn ein Kind seine Ausbildung oder das Studium abbricht und etwas Neues beginnt, so muss der Unterhalt weiter gezahlt werden, da es zu diesem Zeitpunkt noch nicht über einen berufsqualifizierenden Abschluss verfügt.
Alimente müssen immer gezahlt werden. Hierbei ist es nicht relevant, wem das Sorgerecht des Kindes zusteht oder wie die weiteren Umstände der Situation sind. Nach einem Scheidungsurteil ist also niemand von der Zahlung der Alimente befreit und je nach Teuerung kann die Höhe auch im Laufe der Zeit variieren.
Die Berechnung der Alimente richtet sich stets nach dem Einkommen, weshalb Menschen mit einem sehr niedrigen Einkommen auch weniger Alimente zahlen müssen. Wer also am Existenzminimum steht, der dürfte mit einem sehr kleinen Beitrag rechnen. Sollten beide Elternteile am Existenzminimum stehen, so gibt es hier häufig auch Zuschüsse vom Staat, auf die die Elternteile zurückgreifen können.
Das Gesetz sieht vor, Unterhaltszahlungen und Alimente pünktlich an den anderen Partner zu entrichten. Wenn es hier Schwierigkeiten gibt, kannst du dir zunächst Unterstützung beim zuständigen Jugendamt oder Department holen. Im Extremfall greift das Familienrecht ein und der Fall wird vor Gericht geklärt. Sollte dein Ex-Partner also keine Alimente zahlen, so musst du dies keinesfalls hinnehmen. Du und dein Kind haben Anspruch auf diese Zahlungen, da sie zur Unterstützung des Lebensunterhalts dienen. Im Zweifel ist das Gesuch nach einem geeigneten Anwalt empfehlenswert.
Die Medizinprodukteverordnung (MepV) regelt seit 2002 die Rechtslage für die Zulassung, den Handel und die Anwendung von Medizinprodukten wie Implantaten, Heilmitteln, Hilfsmitteln und Medizintechnik in der Schweiz. In Verbindung mit Brustimplantaten aus Silikon und Hüftprothesen hat es in der jüngeren Vergangenheit Aufsehen erregende Fehler und mangelnde Kontrolle gegeben. Weltweit erhöht sich seitdem der Fokus auf Patientensicherheit beim Einsatz dieser Produktgruppe. Deshalb ist in Europa die Gesetzgebung rund um Medizinprodukte verschärft worden. Spätestens ab 2021 müssen Unternehmen beim Inverkehrbringen von Medizinprodukten in der EU der MDR (Medical Devices Regulation) folgen. Was bedeutet das für die Schweiz?
Für viele Internetnutzer mittlerweile eine Selbstverständlichkeit: Das Streamen oder Herunterladen von Filmen oder Serien. Sie nutzen Streaming-Portale, um sich online Filme anzuschauen und geben dafür keinen Cent aus, weder für den Betreiber des Portals noch für die Filmemacher. Doch ist das Filme Streamen nicht illegal? Wer macht sich strafbar und wer nicht?
Kaufverträge können für zahlreiche Gegenstände abgeschlossen werden. Sei es das Haus samt Grundstück, das Fahrzeug oder Möbel: Auf jeden Fall solltest du einen schriftlichen Kaufvertrag abschliessen, damit du auf der sicheren Seite bist. Dabei solltest du einige grundlegende Dinge beachten. Kaum ein anderer Vertrag wird in der Schweiz so häufig abgeschlossen wie der Kaufvertrag – umso wichtiger also, dass du vertragliche Pflichten kennst und es zu keinen Missverständnissen zwischen dir und deinem Vertragspartner kommt.
Wenn Schulden nicht durch eine Zahlung getilgt werden, haben Gläubiger die Möglichkeit, eine Lohnpfändung zu beantragen. Das gilt gegen natürliche Personen, die keinen Einspruch gegen den Zahlungsbefehl erhoben haben. Der Gläubiger darf, wenn der fällige Beitrag nicht innerhalb der gesetzten Frist geleistet wurde, die Schuld vom Einkommen des Schuldners abziehen oder eine Pfändung der Vermögenswerte vornehmen.
Beginnst du einen neuen Job, kommt auf dich eine aufregende Zeit, aber auch eine Menge Ungewissheit zu. Denn ob die neue Arbeitsstelle tatsächlich so vielversprechend und spannend ist, wie anfangs angenommen, stellt sich meist erst nach einigen Wochen heraus. Manchmal passt es einfach nicht – die Tätigkeit macht keinen Spass, das Arbeitsklima ist schlecht oder du kannst die Ansprüche deines Chefs nicht erfüllen. Aus diesem Grund sieht das Schweizer Arbeitsrecht eine Probezeit vor, die es dir und deinem Arbeitgeber erlaubt, den Job kurzfristig und ohne Begründung zu kündigen. Alle Regeln für die Kündigungsfrist während der Probezeit erfährst du hier.
In bestimmten Ländern, darunter auch in der Schweiz, ist der Begriff der Retention im Recht weiterhin geläufig und wird entsprechend unter der Bezeichnung angewendet. Das Retentionsrecht soll vor allem den Gläubiger schützen und die Zahlungsmoralität des Schuldners verbessern. Eine Sache darf so lange einbehalten werden, bis die Schuld und Forderung beglichen ist. Bei einer Zahlungsunfähigkeit des Schuldners darf der Gläubiger das Pfand behalten oder weiter veräussern.