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Die Verschleierung eines Erlöses in Kenntnis dessen, dass dieser aus kriminellen Handlungen stammt, wird als Geldwäscherei bezeichnet. Teilnahme und Unterstützung des Prozesses der Geldwäscherei, mit dem Ziel, den Erlös legitim erscheinen zu lassen, sind gleichermassen illegal. Auf die Straftat stehen teils hohe Freiheitsstrafen
Geldwäscherei ist also der illegale Prozess, bei dem die Herkunft von selbst illegal gewonnenem Geld verheimlicht wird. Dies geschieht meist durch eine komplexe Abfolge von Banküberweisungen oder Handelstransaktionen. Am Ende einer solchen Prozedur geht das „gewaschene Geld“ auf eine indirekte Weise wieder an die sogenannten „Geldwäscher“.
Die Geldwäscherei hat sich in der Praxis als eine bewährte Methode herausgestellt, wenn es darum geht, aus Straftaten Gewinn zu ziehen. Sowohl einfache Kriminelle als auch legitime Unternehmen sowie Briefkastenfirmen nutzen die Methode. Das „schmutzige Geld“ aus kriminellen und illegalen Aktivitäten wird bei diesem Prozess verarbeitet und in „sauberes Geld“ umgewandelt. Einmal gewaschen, kann das Geld nicht mehr einfach zu der Person zurückverfolgt werden, die die Transaktion veranlasst hat. Auch die kriminelle Herkunft der Gelder lässt sich in der Praxis nur schwer bestimmen. Somit kann der Kriminelle mit seinem Geld machen, was er will.
Der Erlös aus Straftaten wie Erpressung, Drogenhandel, Korruption oder Steuerdelikten ist nicht ohne weiteres verwendbar. Gerade ein grosser Gewinn erregt Aufmerksamkeit und muss zumindest den Anschein erwecken, aus legalen Aktivitäten zu stammen, damit Banken und andere Finanzinstitute, die sich damit befassen, keinen Verdacht schöpfen. Die zur Geldwäscherei angewendeten Methoden unterscheiden sich dabei in ihrer Komplexität und Raffinesse. Die Herausforderung einer jeden kriminellen Aktivität stellt nämlich die Erfassung der Erlöse dar, ohne dabei den Verdacht der Strafverfolgungsbehörden zu wecken. Kriminelle stecken daher viel Zeit und Energie in die Entwicklung von verschiedenen Strategien, mithilfe derer eine öffentliche Verwendung ihres Gewinns sichergestellt werden soll. Denn erscheint der Profit als legitim, kann er ganz offen genutzt werden.
In der Regel bezeichnet man etwa die Überweisung von illegal erworbenem Geld an eine rechtliche Einrichtung, zum Beispiel eine Bank, als Geldwäscherei. In diesem Fall wird das aus kriminellen Aktivitäten gewonnene Geld zum Beispiel über Briefkastenfirmen an legitime Unternehmen oder Organisationen weitergeleitet. Ziel ist es, den wahren Ursprung des Geldes zu verbergen und keine Aufmerksamkeit seitens der Behörden zu erwecken. Gemäss Gesetz spricht das Bundesgericht dann von Geldwäscherei, wenn jemand versucht, die Art, den Ort und die Quelle eines Erlöses zu verschleiern. Ausserdem ist die Geldwäscherei in der Praxis mit zwei Straftaten verbunden. Es gibt die „anfängliche Straftat“, von der Kriminelle direkt finanziell profitieren, sowie die von Bundesgerichts separat behandelte Straftat, in der Kriminelle versuchen, ihre illegalen Einnahmen durch Ausbeutung von Finanzinstituten zu legitimieren.
Viele Gerichte wie das Bundesgericht und Strafverfolgungsbehörden haben komplexe Systeme eingerichtet, mit denen sie verdächtige Transaktionen oder Aktivitäten aufdecken. Eine weitere Massnahme gegen Geldwäscherei stellen zahlreiche internationale Kooperationen dar. Auch viele Strafverfolgungsbehörden haben Kooperationsvereinbarungen getroffen, um sich gegenseitig bei diesen Bemühungen zu unterstützen.
Zur Geldwäschebekämpfung kommen Regeln und Vorschriften zum Einsatz, die unter dem Begriff „Anti-Money Laundering“ (AML) zusammengefasst werden. Mit ihrer Hilfe soll verhindert werden, dass durch Geldwäscherei Einnahmen erzielt werden. Beispielsweise schreiben die AML-Vorschriften vor, dass alle Finanzinstitute die Sorgfaltspflichten ihrer Kunden gründlich überprüfen müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sie nicht zur Geldwäscherei beitragen. Zu diesem Zweck wurde zum Beispiel auch die „Financial Action Task Force“ (FATF) gegründet. Dieser Einsatzgruppe ist es zu verdanken, dass die Vorschriften und Bestimmungen zur Bekämpfung von Geldwäscherei, aber auch von Briefkastenfirmen, auf der ganzen Welt an Bedeutung gewinnen.
Geldwäscherei ist illegal, weil sie Kriminellen erlaubt, aus Straftaten Profit zu ziehen. In der Regel umfasst der relativ komplexe Prozess mehrere Schritte:
Wer sich in der Schweiz nicht an die geltenden Tempolimits hält und durch Blitzer oder Verkehrskontrollen der Polizei dabei erwischt wird, muss mit entsprechenden Geldbussen oder sogar einer Verzeigung rechnen. Was eine Verzeigung in ihrer Wortbedeutung eigentlich heisst, welche Strassenverkehrsregeln es in der Schweiz zu beachten gilt, um einer Verzeigung zu entgehen, ob Radar-Warnungen erlaubt sind sowie viele weitere nützliche Informationen erhältst du im folgenden FAQ.
Innerhalb gesetzlicher Vorschriften können einige vertragliche Absprachen zwischen zwei Parteien auch anders getroffen werden, als im Gesetz vorgesehen ist. Das trifft jedoch nicht auf alle Fälle zu, sodass es Situationen gibt, in denen keine Abweichungen möglich sind. Abweichende Regelungen fallen unter das dispositive Recht. Gesprochen wird hier auch von abdingbaren Vorschriften, etwa durch eine Änderung oder einen vollständigen Ausschluss.
Du bist ungewollt schwanger und das Kind passt überhaupt nicht in deine Lebensplanung? Damit bis du nicht allein. Die Gründe, sich für eine Abtreibung zu entscheiden, können vielfältig sein und reichen von einer schlechten finanziellen Ausgangslage über Streit mit dem Partner bis hin zu gesundheitlichen Problemen. Viele Frauen fühlen sich auch einfach nicht dazu in der Lage, ein Kind zu gebären, geschweige denn es aufzuziehen. Eine Abtreibung in der Schweiz ist dann bis zur zwölften Schwangerschaftswoche eine Option. Alle Fakten über das sensible Thema erhältst du hier.
Wenn du als Arbeitnehmer im persönlichen Gespräch mit deinem Arbeitgeber keine Lösungsansätze mehr siehst oder du eine Kündigung erhalten hast, gibt es professionelle Hilfe für dich. Eine der wichtigsten Stellen, an die du dich wenden kannst, ist das Arbeitsgericht. Du kannst selbst eine Klageeinreichung in Erwägung ziehen. Sinnvoller und einfacher für dich ist aber die Beauftragung eines kompetenten Anwalts. Eine Klage ist im Arbeitsrecht nichts Ungewöhnliches und du solltest alle rechtlichen Mittel, die dir zur Verfügung stehen, durch einen erfahrenen Rechtsanwalt ausschöpfen lassen.
Der Umzug in ein neues Zuhause ist ein besonderes Lebensereignis und weckt eine Fülle von Emotionen. Umso wichtiger ist es, dass die grosse Veränderung auf einer soliden rechtlichen Basis stattfinden kann. Ein Mietvertrag zwischen Mieter und Vermieter regelt alle zentralen Fragen rund um die Wohnung und gilt heute als unverzichtbar. In den meisten Fällen besprechen beide Parteien einen solchen schriftlichen Vertrag vor dem Einzug und können sich dabei auf einzelne Sonderregelungen wie zum Beispiel eine gemeinsame Gartennutzung einigen. Auch eine Untervermietung sollte immer durch einen Vertrag abgesichert werden.
Medizinische Fragen im Allgemeinen und die Transplantationsmedizin im Besonderen sind ein Gebiet, in dem der Gesetzgeber besonders umsichtig walten muss. Hinter jeder Person, die sich mit medizinischen Transplantationen beschäftigt, steht immer eine persönliche und oft sehr bewegende Geschichte. Allgemeinlösungen sind, auch wegen der jeweils individuell unterschiedlichen Situationen, in denen sich die Patienten befinden, nur sehr schwer zu finden. Das erklärt auch, warum das Transplantationsgesetz regelmässig neu betrachtet werden und auf seine Effizienz überprüft werden sollte. In der Gesetzgebung muss dabei zugleich auf die Wünsche und Erwartungen der Betroffenen und auf die Fortschritte in der Medizin Rücksicht genommen werden.