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Die Verschleierung eines Erlöses in Kenntnis dessen, dass dieser aus kriminellen Handlungen stammt, wird als Geldwäscherei bezeichnet. Teilnahme und Unterstützung des Prozesses der Geldwäscherei, mit dem Ziel, den Erlös legitim erscheinen zu lassen, sind gleichermassen illegal. Auf die Straftat stehen teils hohe Freiheitsstrafen
Geldwäscherei ist also der illegale Prozess, bei dem die Herkunft von selbst illegal gewonnenem Geld verheimlicht wird. Dies geschieht meist durch eine komplexe Abfolge von Banküberweisungen oder Handelstransaktionen. Am Ende einer solchen Prozedur geht das „gewaschene Geld“ auf eine indirekte Weise wieder an die sogenannten „Geldwäscher“.
Die Geldwäscherei hat sich in der Praxis als eine bewährte Methode herausgestellt, wenn es darum geht, aus Straftaten Gewinn zu ziehen. Sowohl einfache Kriminelle als auch legitime Unternehmen sowie Briefkastenfirmen nutzen die Methode. Das „schmutzige Geld“ aus kriminellen und illegalen Aktivitäten wird bei diesem Prozess verarbeitet und in „sauberes Geld“ umgewandelt. Einmal gewaschen, kann das Geld nicht mehr einfach zu der Person zurückverfolgt werden, die die Transaktion veranlasst hat. Auch die kriminelle Herkunft der Gelder lässt sich in der Praxis nur schwer bestimmen. Somit kann der Kriminelle mit seinem Geld machen, was er will.
Der Erlös aus Straftaten wie Erpressung, Drogenhandel, Korruption oder Steuerdelikten ist nicht ohne weiteres verwendbar. Gerade ein grosser Gewinn erregt Aufmerksamkeit und muss zumindest den Anschein erwecken, aus legalen Aktivitäten zu stammen, damit Banken und andere Finanzinstitute, die sich damit befassen, keinen Verdacht schöpfen. Die zur Geldwäscherei angewendeten Methoden unterscheiden sich dabei in ihrer Komplexität und Raffinesse. Die Herausforderung einer jeden kriminellen Aktivität stellt nämlich die Erfassung der Erlöse dar, ohne dabei den Verdacht der Strafverfolgungsbehörden zu wecken. Kriminelle stecken daher viel Zeit und Energie in die Entwicklung von verschiedenen Strategien, mithilfe derer eine öffentliche Verwendung ihres Gewinns sichergestellt werden soll. Denn erscheint der Profit als legitim, kann er ganz offen genutzt werden.
In der Regel bezeichnet man etwa die Überweisung von illegal erworbenem Geld an eine rechtliche Einrichtung, zum Beispiel eine Bank, als Geldwäscherei. In diesem Fall wird das aus kriminellen Aktivitäten gewonnene Geld zum Beispiel über Briefkastenfirmen an legitime Unternehmen oder Organisationen weitergeleitet. Ziel ist es, den wahren Ursprung des Geldes zu verbergen und keine Aufmerksamkeit seitens der Behörden zu erwecken. Gemäss Gesetz spricht das Bundesgericht dann von Geldwäscherei, wenn jemand versucht, die Art, den Ort und die Quelle eines Erlöses zu verschleiern. Ausserdem ist die Geldwäscherei in der Praxis mit zwei Straftaten verbunden. Es gibt die „anfängliche Straftat“, von der Kriminelle direkt finanziell profitieren, sowie die von Bundesgerichts separat behandelte Straftat, in der Kriminelle versuchen, ihre illegalen Einnahmen durch Ausbeutung von Finanzinstituten zu legitimieren.
Viele Gerichte wie das Bundesgericht und Strafverfolgungsbehörden haben komplexe Systeme eingerichtet, mit denen sie verdächtige Transaktionen oder Aktivitäten aufdecken. Eine weitere Massnahme gegen Geldwäscherei stellen zahlreiche internationale Kooperationen dar. Auch viele Strafverfolgungsbehörden haben Kooperationsvereinbarungen getroffen, um sich gegenseitig bei diesen Bemühungen zu unterstützen.
Zur Geldwäschebekämpfung kommen Regeln und Vorschriften zum Einsatz, die unter dem Begriff „Anti-Money Laundering“ (AML) zusammengefasst werden. Mit ihrer Hilfe soll verhindert werden, dass durch Geldwäscherei Einnahmen erzielt werden. Beispielsweise schreiben die AML-Vorschriften vor, dass alle Finanzinstitute die Sorgfaltspflichten ihrer Kunden gründlich überprüfen müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sie nicht zur Geldwäscherei beitragen. Zu diesem Zweck wurde zum Beispiel auch die „Financial Action Task Force“ (FATF) gegründet. Dieser Einsatzgruppe ist es zu verdanken, dass die Vorschriften und Bestimmungen zur Bekämpfung von Geldwäscherei, aber auch von Briefkastenfirmen, auf der ganzen Welt an Bedeutung gewinnen.
Geldwäscherei ist illegal, weil sie Kriminellen erlaubt, aus Straftaten Profit zu ziehen. In der Regel umfasst der relativ komplexe Prozess mehrere Schritte:
Fürsorgerischer Freiheitsentzug, oder auch fürsorgerische Unterbringung, ist eine sogenannte Massnahme zum Erwachsenenschutz. Es handelt sich um eine (kurzfristige) kontrollierte Einweisung eines eigentlich mündigen Bürgers in eine geeignete Anstalt. Zumeist handelt es sich bei dieser um eine psychiatrische Anstalt. Das Gesetz zum fürsorgerischen Freiheitsentzug firmiert unter dem Begriff «fürsorgerische Unterbringung» und gilt seit 2013. Es hat das Gesetz zur «fürsorgerischen Freiheitsentziehung» abgelöst. Du findest den entsprechenden Gesetzestext in den Artikeln 426 bis 439 des Zivilgesetzbuches (Stand: 2020). Da der fürsorgerische Freiheitsentzug offiziell eine Schutzmassnahme ist, hat er nichts mit Strafverfahren oder Ermittlungsverfahren zu tun. Er kann sich auf diese aber auswirken.
Ein Eheschutzverfahren kann sinnvoll sein, wenn Ehefrau oder Ehemann die Trennung möglichst schnell einleiten möchten. Das kann beispielsweise angebracht sein, wenn die Ehe von Gewalt geprägt wird. Ursprünglich sollte das Eheschutzverfahren dazu dienen, den Eheleuten noch einmal Bedenkzeit einzuräumen und eventuell wieder zu einem gemeinsamen Leben zu finden. Mittlerweile wird in einem Eheschutzverfahren vielmehr die Vorbereitung zur Scheidung gesehen. Wichtige Entscheidungsfragen, wer zum Beispiel die Wohnung weiterhin nutzen darf und in wessen Obhut die Kinder leben sollen, können vorab in einem Eheschutzverfahren gerichtlich geklärt werden.
Es ist ärgerlich – die Ware ist versandt, die Dienstleistung erbracht und die Rechnung wurde dem Kunden bereits vor einigen Wochen zugestellt. Ein Geldeingang ist jedoch noch nicht zu verzeichnen. Um auszuschliessen, dass es sich um ein versehentliches Versäumnis handelt, ist eine schriftliche Zahlungserinnerung eine gute Möglichkeit, an die ausstehende Forderung zu erinnern, ohne den Kunden dabei zu verärgern. Worauf du bei einer Zahlungserinnerung achten solltest, was sie von einer Mahnung unterscheidet und wie die Zahlungserinnerung im besten Fall zugestellt und formuliert wird, erklären wir dir ausführlich auf unserer Vergleichsplattform.
Die unerwartete Kündigung des Arbeitgebers, der Streit mit dem Nachbarn über ein aufgestelltes Gartenhaus oder die plötzliche Trennung vom Ehegatten, im alltäglichen Leben gibt es eine Vielzahl an möglichen Situationen, in denen du einen professionellen rechtlichen Rat gut gebrauchen kannst. Vor allem dann, wenn du die rechtliche Grundlage nicht kennst, lohnt es sich, eine Rechtsberatung in Anspruch zu nehmen. Ein Anwalt bietet dir seine fachlich-kompetente Hilfe an und steht dir als Ratgeber zur Seite. In der Schweiz gibt es alternativ zudem das Angebot einer unentgeltlichen Rechtsauskunft. Alle wichtigen Informationen, die du über die Rechtsberatung wissen solltest, kannst du hier nachlesen.
Forderungen für Schulden können von einem Gläubiger auf einen anderen wechseln, wenn diese das vertraglich vereinbaren. Das geschieht mittels einer Abtretungserklärung in Form einer Zession. Für den Schuldner ändert sich die Forderung dabei nicht, er zahlt sie lediglich an den neuen Gläubiger und nicht mehr an den alten. Die Abtretung benötigt keine notarielle Beglaubigung.
Die Gerechtigkeit ist lebenswichtig und hat gleichzeitig auch viele Facetten. Sie bestimmt als Grundform das gesamte menschliche Leben und Zusammensein, gibt dabei auch an, welche Rechte und Pflichten der Mensch hat. Durch Gerechtigkeit wird die Interaktion zwischen allen Menschen geregelt, wobei vor allen Dingen auf Gleichheit und auf eine gerechte Verteilung aller Ansprüche Wert gelegt wird. Genauso ist die Gerechtigkeit immer eine Tugend und entspringt uralten klassischen Konzepten, die für das soziale Zusammenleben seit der Antike festgelegt wurden und sich im Laufe der Zeit immer mehr verbessert und angepasst haben.