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Der Arbeitsvertrag leitet ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitsnehmer und Arbeitsgeber ein. Er kann sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen, wobei zunächst auch der mündliche Vertrag Gültigkeit hat und bei Bedarf wirksam wird. Für beide Seiten besser ist es jedoch, wenn ein schriftlicher Nachweis vorliegt, der die Ansprüche, Pflichten und Rechte festhält. Häufig werden auch der Lohn und die Art der Kündigung im Arbeitsvertrag festgehalten.
Der Arbeitsvertrag ist gleichzeitig immer auch ein Dienstvertrag. Der Vertrag grenzt dabei das Arbeitsverhältnis als Arbeitsnehmer deutlich von dem der Selbstständigkeit und freien Mitarbeit ab. Arbeitnehmer ist jeder, der bei einem Arbeitgeber angestellt ist und für eine Leistung Geld bezieht. Bei einer Bewerbung wird zunächst eine mündliche Zusage durch den Arbeitgeber erteilt, das eigentliche Beschäftigungs- und Arbeitsverhältnis wird dann über den Arbeitsvertrag schriftlich geregelt. Dieser kann auch aus einer grösseren Anzahl an Seiten bestehen und unter anderem enthalten, wie der Arbeitnehmer mit sensiblen Daten umgehen muss. Um den Vertrag zu prüfen, lohnt es, dich durch einen Rechtsanwalt beraten zu lassen, da gerade in grossen Unternehmen die Klauseln des Vertrags für Laien oftmals schwer verständlich sind.
Der Arbeitsvertrag enthält alle wichtigen Klauseln zum Arbeitsverhältnis und legt Rechte und Pflichten beider Parteien fest. Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, die geforderte Arbeit zu leisten, der Arbeitgeber zur Zahlung des Entgelts. Darüber hinaus werden im Vertrag jedoch auch etliche andere Punkte behandelt, so Bestimmungen über die Urlaubstage, Kündigung oder Geheimhaltung. Zwingender Inhalt eines Arbeitsvertrags ist dabei eine Auflistung
Arbeitsverträge sichern beiden Parteien eine genaue, schriftlich festgelegte Auflistung aller Rechte und Pflichten, die dann im Fall eines Problems oder einer Kündigung geltend werden. Auch ist durch den Arbeitsvertrag genau definiert, welcher Lohn gezahlt wird, was vom Arbeitnehmer an Leistung gefordert wird und welche weiteren Bedingungen eingehalten werden müssen. Arbeitsverträge gibt es dabei auch für Minijobs, Praktikanten oder Teilzeitverträge. Notwendig und gesetzlich vorgeschrieben ist der Arbeitsvertrag bei einem befristeten Arbeitsverhältnis.
Die Hauptpflichten des Arbeitsgebers setzen sich aus der Zahlung des Lohns und der Einhaltung aller schriftlich festgelegten Abmachungen zusammen. Der Arbeitgeber stellt eine Arbeit zur Verfügung. Der Arbeitnehmer erbringt die gewünschte Leistung. Pflicht des Arbeitsgebers bleibt es, den Lohn pünktlich zum festgelegten Termin auszuzahlen. Das kann auch eine wöchentliche Arbeitszeit betreffen.
Darüber hinaus ist im Vertrag definiert, dass auch eine Erkrankung des Arbeitsnehmers den Arbeitgeber nicht von der Auszahlung entbindet. Lohnsteuer und Sozialversicherung müssen dabei korrekt ermittelt und abgeführt werden. Laut Arbeitsvertrag ist das Unternehmen dann auch verpflichtet, dem Arbeitgeber eine schriftliche Lohnabrechnung auszuhändigen.
Zu den Nebenpflichten gehören:
Genauso sind im Arbeitsvertrag die Ansprüche des Arbeitnehmers festgehalten. Die entscheidende Pflicht ist natürlich, die Arbeit nach Anforderung korrekt und überhaupt auszuführen und nicht an Dritte abzugeben. Die Leistungspflicht entfällt lediglich bei Mutterschutz, Urlaub, Krankheit und Tod. Ein Recht hat der Arbeitnehmer auf Urlaub, Pausen und eine bestimmte Festlegung der Arbeitsdauer. Auch darf er Akten einsehen, die ihn betreffen.
Zu seinen Nebenpflichten gehören:
Befristete Arbeitsverträge enthalten meistens Angaben über die begrenzte Dauer der Beschäftigung. Da diese bereits im Vertrag definiert ist, endet der Vertrag nach der vereinbarten Zeit, so dass eine Kündigung nicht notwendig ist. Befristet ist der Vertrag, wenn er entweder eine Zeit- oder Zweckbefristung oder auch verschiedene auflösende Bedingungen enthält. Letztere beinhalten keine genauen Angaben darüber, wann das Arbeitsverhältnis genau endet. Soll die Arbeit vorzeitig beendet werden, ist eine ausserordentliche Kündigung notwendig. Das Arbeitsverhältnis kann immer sowohl durch den Arbeitnehmer als auch durch den Arbeitgeber gekündigt werden. Dabei müssen allerdings die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden.
Ein Arbeitsvertrag kann nicht nur durch Fristablauf oder Kündigung beendet werden, sondern auch durch den Tod des Arbeitnehmers oder durch das Erreichen einer Altersgrenze. Zwar sind diese Punkte im Arbeitsvertrag nicht gesetzlich festgelegt, da aber im Vertrag die Klausel steht, dass die Arbeit in Person abgeleistet wird, endet das Arbeitsverhältnis mit dem Tod automatisch. Ausstehende Lohnzahlungen gehen dann an die Erben über. Weitere Ansprüche auf eine Entgeltfortzahlung über den Tod des Arbeitnehmers hinaus haben Erben jedoch nicht.
Ein Eheschutzverfahren kann sinnvoll sein, wenn Ehefrau oder Ehemann die Trennung möglichst schnell einleiten möchten. Das kann beispielsweise angebracht sein, wenn die Ehe von Gewalt geprägt wird. Ursprünglich sollte das Eheschutzverfahren dazu dienen, den Eheleuten noch einmal Bedenkzeit einzuräumen und eventuell wieder zu einem gemeinsamen Leben zu finden. Mittlerweile wird in einem Eheschutzverfahren vielmehr die Vorbereitung zur Scheidung gesehen. Wichtige Entscheidungsfragen, wer zum Beispiel die Wohnung weiterhin nutzen darf und in wessen Obhut die Kinder leben sollen, können vorab in einem Eheschutzverfahren gerichtlich geklärt werden.
Du kennst sie vor allem aus Filmen und Krimiserien oder über Politskandale: die Geldwäscherei. Das Verschieben von Erlösen aus zwielichtigen Geschäften, um den Gewinn „reinzuwaschen“, ist aber ein echtes Problem für die Verbrechensbekämpfung: Oft findet die Geldwäscherei über Grenzen hinweg statt und nutzt dunkle Kanäle und unregulierte Bankmärkte. Alle rund um das Thema erfährst du hier.
Ein Erbe wird aus den verschiedensten Gründen ausgeschlagen. Sehr oft sind die finanziellen Verhältnisse dafür verantwortlich. Wer nur Schulden erben würde, tut etwa gut daran, das Erbe auszuschlagen. Aber auch persönliche Gründe, etwa Streitigkeiten in der Vergangenheit, können der Anlass dafür sein, auf ein Erbe zu verzichten. Wie du herausfinden kannst, ob du ein Vermögen oder nur Schulden erben sollst, was du bei einer Ausschlagung des Erbes beachten musst, welche Folgen eine solche Erbausschlagung hat und worauf du bei einer allfälligen Anwaltssuche achten musst, erfährst du in diesem Artikel.
In bestimmten Ländern, darunter auch in der Schweiz, ist der Begriff der Retention im Recht weiterhin geläufig und wird entsprechend unter der Bezeichnung angewendet. Das Retentionsrecht soll vor allem den Gläubiger schützen und die Zahlungsmoralität des Schuldners verbessern. Eine Sache darf so lange einbehalten werden, bis die Schuld und Forderung beglichen ist. Bei einer Zahlungsunfähigkeit des Schuldners darf der Gläubiger das Pfand behalten oder weiter veräussern.
Vereinbarungen werden in vielen Bereichen getroffen. Auch der Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen zwei Vertragspartnern, die auf schriftlichem Weg alle wichtigen Punkte und die Willenserklärung beider Parteien beinhaltet. Die Vereinbarung gilt für den Entstehungstatbestand eines Rechtssatzes und ist im Privatrecht und im öffentlichen Recht mit rechtsetzender Wirkung gültig.
Das juristische Plädoyer hat eine wesentliche Aufgabe, wenn es um die Rechtsprechung und das Gesetz im Strafrecht geht. Sicherlich hast du das Abschlusswort vor der Verkündung eines Urteils, das Staatsanwaltschaft und Verteidiger aussprechen, als spannenden Teil einer Doku oder eines Filmes noch in Erinnerung. So sieht es auch in der Realität aus: Es stellt einen wichtigen Punkt nach der eigentlichen Verhandlung bei einem Strafprozess dar. Warum es so wichtig ist und was es beinhalten sollte und darf, schaffe dir darüber hier einen Überblick.