Das Fahrverbot in der Schweiz

Ein Fehlverhalten im Strassenverkehr muss nicht immer mit einem Fahrverbot einhergehen. Dieses wird dann erteilt, wenn die Sicherheit gefährdet war und der Fahrzeughalter für sein Vergehen bestraft werden soll. Das Fahrverbot kann für verschiedene Fristen erteilt werden und ist dann rechtskräftig, wenn der Betroffene keinen Einspruch erhoben hat. Dabei handelt es sich immer um ein Verbot, das durch eine Verwaltungsbehörde oder ein Gericht erteilt wird und für einen begrenzten Zeitraum das Führen eines Fahrzeugs untersagt.

Das Fahrverbot ist eine Nebenstrafe gegenüber Freiheits- und Geldstrafen, kann aber auch mit diesen kombiniert sein. Ist es erteilt, gilt das Führen des Autos als Fahren ohne Fahrerlaubnis und ist damit strafbar, selbst wenn das Verbot nicht mit dem Entzug der Fahrerlaubnis einhergeht. Solange das Fahrverbot gilt, wird der Führerschein abgegeben. Für Personen, die auf das Auto angewiesen sind, besteht dabei auch die Möglichkeit, unter dem Anführen von triftigen Gründen das Fahrverbot in ein Bussgeld umzuwandeln.

Ein reguläres Fahrverbot droht dann, wenn Verkehrsdelikte folgender Art vorliegen:

• Geschwindigkeitsübertretungen
• das Überfahren einer roten Ampel mit Sachschaden oder Gefährdung anderer
• das Überfahren einer roten Ampel, nachdem diese mehr als 1 Sekunde lang auf Rot geschaltet war
• Alkohol am Steuer
• Drogendelikte

Wird dauerhaft ein Fahrverbot erteilt, muss der Führerschein ganz abgegeben werden und das Fahren eines Fahrzeugs ist nicht mehr erlaubt. Hier können dann höchstens eine Neuerteilung des Führerscheins und ein MPU-Gutachten notwendig werden.

Das hängt von der Strafe und dem Vergehen selbst ab. Regulär gilt ein Fahrverbot für den Zeitraum zwischen 1 bis 3 Monaten und dauert auch selten länger. Grundsätzlich wird die Dauer individuell in Hinblick auf die Straftat festgelegt. So gibt es für Drogen- und Alkoholdelikte ein Fahrverbot von einem Monat mit Entzug des Führerscheins, gleiches gilt für Rotlichtdelikte. Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen gilt das Fahrverbot meistens 2 Monate.

Schwerwiegendere Ordnungsverstösse werden mit einem Fahrverbot von 3 Monaten bestraft bei:

• Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb eines Orts über 60 km/h
• Geschwindigkeitsüberschreitungen ausserhalb eines Orts über 70 km/h
• einem wiederholten Verstoss gegen die Promillegrenze oder das Drogengesetz
• dem Überqueren eines Bahnübergangs mit einem Fahrzeug bei geschlossenen Schranken

Bewusst machen solltest du dir jedoch, dass ein Fahren ohne Führerschein und während des Fahrverbots eine Straftat ist und daher auch mit einer weiteren Geldstrafe oder sogar mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet werden kann. Die Gültigkeit des Fahrverbots solltest du beachten, da ansonsten auch die Fahrerlaubnis entzogen werden kann. Nur in bestimmten Fällen gibt es Ausnahmegenehmigungen oder ist das Anfechten der Strafe machbar. Die meisten Delikte stellen eine Verkehrsbehinderung dar und werden entsprechend auch nach diesen Vorlagen geprüft und bestraft.

Neben dem Fahrverbot für Verkehrsdelikte gibt es auch generelle Fahrverbote, deren Ziel es ist, den Schutz der Anwohner oder sich dort aufhaltenden Menschen zu gewährleisten. Dazu gehören Fahrverbote für eine Fussgängerzone, in denen immer ein Schritttempo vorgeschrieben ist. Werden diese als reine Durchgangsstrecke definiert, gilt das Fahrverbot für alle Fahrzeuge. Ausnahmeregelungen können jedoch gültig sein, wenn eine entsprechende Signaltafel darauf hinweist oder in dem Bereich Liefer- und Anwohnerfahrzeuge hineinfahren dürfen. Das Fahrverbot gilt in der Fussgängerzone in der Regel nicht, wenn es sich um Reinigungs- und Entsorgungsfahrzeuge handelt.

Ältere Autos, insbesondere Dieselfahrzeuge, sind aufgrund der Luftverschmutzung eine grössere Belastung für die Umwelt. Daher gibt es in einigen Grossstädten Fahrverbote für bestimmte Zonen, wobei das Urteil zur Rechtslage einzelne Städte betrifft und lediglich Dieselfahrzeuge umfasst. Benziner stossen weniger Schadstoffe und Stickoxide aus. Daher sind sie bis jetzt noch von einem erteilten Fahrverbot befreit, solange sie nicht in die Euro1- und Euro2-Norm fallen.

Ein generelles Fahrverbot wird auch aus umwelttechnischen Gründen erteilt, ebenfalls, um bestimmte Gebiete vor Lärm zu schützen. Dazu gehören das Sonntagsfahrverbot für Lkws, ein Nachfahrverbot für Motorräder oder das Verbot, durch Umweltzonen zu fahren, das besonders ältere Autos betrifft. Gültig sind dann beschränkte Fahrverbote innerhalb von Umweltzonen für bestimmte Fahrzeuge, darunter Dieselfahrzeuge, aber auch Benziner, die unterhalb der Schadstoffklasse Euro 3 liegen. Damit sollen die Luftreinhaltepläne umgesetzt werden, um die Schadstoffabgabe an die Umwelt zu reduzieren.

Die Signaltafel wird dann aufgestellt, wenn sie auf ein Fahrverbot in bestimmten Regionen verweisen soll. In der Schweiz wurden Signaltafeln mehrfach ergänzt und erneuert. Sie enthalten die regulären Verkehrszeichen oder sind Hinweisschilder. Die Signaltafel kann auch Ausfahrtstrecken kennzeichnen oder die Geschwindigkeitsbegrenzung innerhalb einer Stadt oder eines kleineren Ortes.