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Das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz ordnet den Verkehr auf öffentlichen Schweizer Strassen, es beinhaltet die Verkehrsregeln und legt fest, wer bei Schadensfällen verantwortlich ist. Konkret besagt das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz, dass sich alle Verkehrsteilnehmer an die Verkehrsregeln halten müssen, dass das Fahren mit Licht in der Schweiz obligatorisch ist, welche Bussen es gibt und wie man sich bei der Übertretung von Vorschriften zu verhalten hat. Es ist in mehrere Abschnitte unterteilt, in denen Fussgänger, Velofahrer und motorisierte Verkehrsteilnehmer gleichermassen berücksichtigt werden.
Ein wichtiger Punkt des Strassenverkehrsgesetzes, an den sich Autofahrer halten müssen, ist, dass das Fahrzeug in betriebssicherem und vorschriftsmässigem Zustand gefahren wird. Dazu gehört, dass regelmässig eine Motorfahrzeugkontrolle durchgeführt wird, aber auch, dass beispielsweise Anhänger korrekt beladen werden, besonders beim Transport von Gefahrgut. Aber nicht nur die Fahrzeuge, auch die Fahrer selbst müssen einige Kriterien erfüllen. Du musst als Autofahrer einen Führerausweis besitzen und darfst nicht in alkoholisiertem Zustand oder unter Einfluss von Drogen fahren. Als Autofahrer hast du zudem Pflichten gegenüber Fussgängern und der restlichen Umwelt, was durch Verkehrszeichen und Geschwindigkeitsbegrenzungen geregelt wird.
Wer gegen das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz verstösst, gilt als Verkehrssünder. Kleine Verstösse, die häufig vorkommen, wie falsches Parkieren, Übertreten der zulässigen Geschwindigkeit oder das Vergessen des Führerausweises, werden mit mehr oder weniger hohen Bussen geahndet. Doch es gibt auch Verstösse, die eine Rechtsberatung nötig machen. Dann musst du einen Rechtsanwalt aufzusuchen, der sich auf das Verkehrsrecht spezialisiert hat. Eine Rechtsberatung ist sinnvoll, wenn es bei einem Unfall Unklarheiten zum Tathergang und zur Schuld gibt, aber auch, wenn ein kleiner Verstoss schwerwiegende Folgen nach sich zieht. Die Rechtsberatung ist nicht nur für Verkehrssünder. Manchmal macht einfach die Versicherung Probleme und will nicht zahlen, auch da hilft ein Rechtsanwalt. Auch wenn es um die Verjährung, beispielsweise von Schadensersatzansprüchen geht, kann dir eine Rechtsberatung weiterhelfen.
Je nach Schwere des Verstosses gegen das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz kann dir der Führerausweis entzogen werden. Das ist der Fall, wenn die Polizei der Meinung ist, dass du durch Alkohol- oder Drogenmissbrauch fahrunfähig bist. Aber auch, wenn du die zulässige Höchstgeschwindigkeit weit überschritten hast, kann es passieren, dass du den Führerausweis für eine bestimmte Zeit abgeben musst. Manche Verkehrssünder müssen aus diesem Grund eine verkehrspsychologische Untersuchung machen, um den Führerausweis zurückzuerhalten.
Das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz wurde im Laufe der Jahre immer wieder angepasst. Das war nötig, weil sich der Verkehr ständig verändert, vor allem zunimmt, die Sicherheit auf den Strassen aber gewährleistet sein muss. Die 2012 verabschiedete Gesetzesreform heisst Via Sicura. Sie enthält nicht nur Bestimmungen für Autofahrer oder andere motorisierte Verkehrsteilnehmer, sondern auch für Radfahrer und Fussgänger. Die verabschiedete Gesetzesreform wurde seit 2013 in mehreren Schritten umgesetzt bzw. erweitert. Neu ist seit 2013, dass erst Kinder ab 6 Jahren mit dem Velo auf der Strasse fahren dürfen, seit 2014 gilt das obligatorische Fahren mit Licht auch am Tag. Weitere Massnahmen sind geplant. Allerdings ist es nicht so, dass du das komplette Strassenverkehrsgesetz auswendig können musst. In der Fahrschule hast du ja gelernt, wie du dich im Strassenverkehr verhalten sollst, eine Hilfestellung unterwegs geben die Verkehrsschilder. Die Massnahmen der Gesetzesreform werden den Verkehrsteilnehmern dann mitgeteilt, wenn sie für einen bestimmten Fall relevant sind.
Das Verkehrsrecht ist die Grundlage, auf der das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz festgelegt ist. Im Verkehrsrechts sind alle Verkehrsregeln genau aufgeschrieben wie die Höchstgeschwindigkeiten, die Regelung der Vorfahrt oder Fahrverbote, während im Strassenverkehrsgesetz steht, wie sich die Verkehrsteilnehmer im Strassenverkehr in den einzelnen Fällen zu verhalten haben.
Wer im Ausland auf den Strassen unterwegs ist, muss das im jeweiligen Land herrschende Gesetz beachten. Allerdings können manche Verstösse im Ausland auch in der Schweiz schwerwiegende Folgen haben. Denn das Strassenverkehrsgesetz der Schweiz sieht vor, die im Ausland geforderten Massnahmen gegen den Verkehrssünder durchzusetzen. Wenn du im Ausland beispielsweise einen so schweren Verstoss begehst, dass dir nach dem ausländischen Gesetz der Führerausweis entzogen würde, wird er das in der Schweiz auch, wenn es sich um eine nach dem schweizerischen Verkehrsgesetz mittelschwere oder schwere Widerhandlung handelt.
Die Medizinprodukteverordnung (MepV) regelt seit 2002 die Rechtslage für die Zulassung, den Handel und die Anwendung von Medizinprodukten wie Implantaten, Heilmitteln, Hilfsmitteln und Medizintechnik in der Schweiz. In Verbindung mit Brustimplantaten aus Silikon und Hüftprothesen hat es in der jüngeren Vergangenheit Aufsehen erregende Fehler und mangelnde Kontrolle gegeben. Weltweit erhöht sich seitdem der Fokus auf Patientensicherheit beim Einsatz dieser Produktgruppe. Deshalb ist in Europa die Gesetzgebung rund um Medizinprodukte verschärft worden. Spätestens ab 2021 müssen Unternehmen beim Inverkehrbringen von Medizinprodukten in der EU der MDR (Medical Devices Regulation) folgen. Was bedeutet das für die Schweiz?
Die Patientenverfügung soll sicherstellen, dass Menschen nach einem schweren Unfall, in gesundheitlich schwierigen Situationen und bei einem Heimeintritt nach ihrem eigenen Willen versorgt werden. Aber wie soll ein Mensch, der bewusstlos, komatös oder psychisch sehr eingeschränkt ist, seinen Willen äussern? Mit der Patientenverfügung steht in der Schweiz ein Formular bereit, in dem du schon vor dem Eintreten einer solchen Situation einen Vorsorgeauftrag gibst. Du triffst damit Entscheidungen proaktiv und entlastest nahestehende Personen im Ernstfall – denn wenn keine schriftliche Verfügung vorliegt, müssen diese die Entscheidungen treffen.
Ein Eheschutzverfahren kann sinnvoll sein, wenn Ehefrau oder Ehemann die Trennung möglichst schnell einleiten möchten. Das kann beispielsweise angebracht sein, wenn die Ehe von Gewalt geprägt wird. Ursprünglich sollte das Eheschutzverfahren dazu dienen, den Eheleuten noch einmal Bedenkzeit einzuräumen und eventuell wieder zu einem gemeinsamen Leben zu finden. Mittlerweile wird in einem Eheschutzverfahren vielmehr die Vorbereitung zur Scheidung gesehen. Wichtige Entscheidungsfragen, wer zum Beispiel die Wohnung weiterhin nutzen darf und in wessen Obhut die Kinder leben sollen, können vorab in einem Eheschutzverfahren gerichtlich geklärt werden.
In der Schweiz gelten andere Regeln für den Schutz der Landessicherheit und andere waffenrechtliche Bedingungen als im Ausland. Jeder Schweizer darf privat eine Waffe besitzen und für sich erwerben, um für die eigene Sicherheit zu sorgen, solange im Gesetz keine besonderen Bestimmungen festgelegt sind. Auch dürfen beispielsweise Soldaten ihre Dienstwaffe nach der Dienstpflicht behalten und mit nach Hause nehmen, wobei hier erweiterte Regeln gelten. Allerdings geht mittlerweile die Zahl an Armeewaffen im Privatgebrauch zurück. Dennoch hat jeder Schweizer das Recht, sich durch eine Waffe zu verteidigen. Alles rund um das spannende Thema erfährst du hier.
Du hast dich dazu entschieden, deine Arbeitsstelle zu kündigen? Vielleicht musstest du lange überlegen und hast nun Klarheit über dein zukünftiges Berufsleben, vielleicht treiben dich plötzliche Veränderungen im Leben dazu. Ist der Entschluss aber einmal gefasst, so ist der nächste Schritt derselbe: die schriftliche Kündigung. Ein persönliches Gespräch mit dem Chef, um ihn über die Kündigung im Vorhinein zu informieren, ist ein Akt der Höflichkeit, insbesondere bei langjähriger Zusammenarbeit. Bei der schriftlichen Kündigung muss jedoch formal alles stimmen, damit diese auch rechtskräftig ist. Was du bei deiner schriftlichen Kündigung beachten solltest, erfährst du in diesem Artikel.
Wirst du arbeitslos und hast einen Erwerbsausfall, springt die Arbeitslosenversicherung in der Schweiz ein. Ebenso wie die AHV, die Alters- und Hinterbliebenenversicherung, ist auch die Arbeitslosenversicherung zwingend vom Gesetzgeber vorgeschrieben und damit eine Sozialversicherung. Den Beitrag zur Versicherung teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils zur Hälfte. Der Beitragssatz liegt bei derzeit 2,6 Prozent. Anspruch auf eine Arbeitslosenentschädigung, die auch als Tagegeld bezeichnet wird, hast du, wenn du innerhalb der vergangenen zwei Jahre mindestens zwölf Monate im Land als Arbeitnehmer angestellt warst. Bist du hingegen selbstständig, hast du nach Bundesrecht keinen Anspruch auf ein Tagegeld.