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Obligationen finden täglich im Alltag statt, etwa beim Kauf einer Zeitung am Kiosk. Für einen Geldbetrag erhältst du im Austausch eine Zeitung. Damit ist das Gläubiger-Schuldner-Verhältnis bei der Bezahlung und Aushändigung der Zeitung abgeschlossen. Es ist kein Handelsdiplom notwendig, um die Regelungen zu verstehen. Anders sieht es jedoch bei grösseren Geschäftsvorgängen aus.
Das Obligationenrecht ist die gesetzlich festgelegte Regelung von verschiedenen Schuldverhältnissen, wenn diese durch einen Vertrag oder durch eine unerlaubte Handlung entstanden sind. Für jedes Land ist das Obligationenrecht unterschiedlich festgelegt, wobei überall sowohl das Zivilgesetzbuch als auch das Obligationenrecht entscheidende Gesetze enthalten. In der Schweiz ist das Obligationenrecht eine Ergänzung zum Zivilgesetzbuch und regelt die Grundzüge der Obligation bzw. Verpflichtungen.
Das Schweizerische Obligationenrecht ist im Zivilgesetzbuch in einzelne Abschnitte und Abteilungen unterteilt. Das betrifft:
Da Obligationen immer innerhalb eines Rechtsgeschäfts auftreten, bleibt der Vertrag die wichtigste Obligation. Wichtige Punkte betreffen beispielsweise die Form der Verträge, die Gültigkeit oder den Vertragsabschluss bei Täuschung und Irrtum. Daneben sind die Vereinbarungen und Pflichten zwischen Schuldner und Gläubiger definiert. Schulden in der Schweiz werden in der Landesmünze, also in Schweizer Franken bezahlt.
Beide Gesetze sind für das Privatrecht entscheidend. Während das Zivilgesetzbuch die Grundbedingungen festlegt, enthält das Schweizerische Obligationenrecht alle wichtigen Ergänzungen dazu und ist entsprechend der fünfte Teil des Zivilgesetzbuches. Darin sind die Schuldverhältnisse festgelegt, wenn ein Gläubiger von einem Schuldner eine bestimmte Leistung zu fordern und der Schuldner diese zu erbringen hat, in der Regel als Geldsumme. Fachstellen können bei Rechtsfragen beratend zur Seite stehen, aber auch über neue Regelungen informieren, darunter über das neue Verjährungsrecht oder das Rechnungslegungsrecht.
Seit 2013 ist das neue Rechnungslegungsrecht in Kraft und im Obligationenrecht unter dem Art. 957 ff. zu finden. Dieses ist für alle Unternehmen gültig und unabhängig von deren Rechtsformen anzuwenden. Es betrifft auch Vereinbarungen innerhalb des Arbeitsverhältnisses, die Revision, die Steuererklärung und die Berechnung der Bilanzsumme in einem Unternehmen. Es soll Erleichterungen für kleinere Unternehmen schaffen und gilt für alle Einzelunternehmen, Personengesellschaften und juristische Personen. Für wirtschaftlich erfolgreichere Unternehmen dagegen enthält das Rechnungslegungsrecht erweiterte qualifizierte Anforderungen, die erfüllt werden müssen. Das betrifft natürlich vor allem die Pflicht zur Buchführung und Rechnungslegung als
Konzerne wiederum müssen eine Konzernrechnung erstellen, während Kleinunternehmen lediglich eine Buchführung über alle Einnahmen und Ausgaben einreichen und Angaben zur Vermögenslage machen müssen. Die neuen Änderungen im Rechnungslegungsrecht sind so festgelegt, dass sie steuerneutrale Auswirkungen haben. Dabei ist der handelsrechtskonforme Abschluss immer noch die eigentliche Grundlage der steuerlichen Bemessung.
Das neue Verjährungsrecht ist in Verbindung mit der Revision in Unternehmen seit 2020 gültig und enthält begründete Lösungen für Verjährungsfristen, um damit auch Spätschäden zu vermeiden. Neu ist der Verzicht auf eine Anpassung aller kauf- und werkvertraglichen Gewährleistungsfristen, während Fragen zur Verjährungshemmung und dem Verjährungsverzicht neu geregelt wurden. Auch Regelungen zur Verjährungsunterbrechung oder zum Übergangsrecht sind berücksichtigt.
Das Wechselrecht ist international vereinheitlicht und daher für viele Länder bindend. Ausnahmen bilden zum Beispiel die USA und England. Es enthält die Gesamtheit der Rechtsvorschriften, die den Wechsel betreffen. Das Wechselrecht unterliegt dem Wechselgesetz, das unabhängig zum Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht steht, auch wenn das Zivilgesetzbuch einige Vorschriften für wechselrechtliche Verbindlichkeiten enthält. Speziell im Wechselrecht sind folgende Punkte definiert:
Alle Abteilungen sind in einzelne Punkte aufgeteilt, wobei die ersten beiden Abteilungen die Vertrags- und Schuldverhältnisse umfassen. Im ersten Bereich finden sich Informationen zur:
In der zweiten Abteilung des Obligationenrechts werden folgende Punkte berücksichtigt:
Die Sicherheit ist auf Schweizer Strassen oberstes Gebot. Dafür initiierte der Bund 2013 das Programm Via sicura mit zahlreichen Massnahmen für Fahrzeuglenker. Im Visier sind insbesondere Geschwindigkeitsübertretungen: Raser riskieren schwere Sanktionen, wie die Beschlagnahmung ihres Fahrzeugs und Strafverfahren. Ein eventuelles Strafmass ist auch der Entzug des Führerausweises, den der Fahrzeuglenker nicht automatisch zurückbekommt. Eidgenossen und Urlauber tun gut daran, sich an das Tempolimit zu halten. Wer schneller unterwegs ist als die Schweiz erlaubt, macht unliebsame Bekanntschaft mit der Schweizer Polizei. Wir informieren, welche Sanktionen dich bei Verkehrsregelverletzungen erwarten und ob für Deutsche ein Vollstreckungsabkommen existiert.
Durch Bewährungshilfe haben Straftäter die Möglichkeit, sich nach einer frühzeitigen Haftentlassung neu im Alltag zu integrieren und zu zeigen, dass ein Hang zu neuen Straftaten nicht mehr besteht. Während dieser Zeit werden die Lebensumstände des Täters unter die Lupe genommen und der Versuch unternommen, seinen Alltag zu normalisieren, etwa durch Arbeitsvermittlung und Resozialisierung.
Kündigst du oder dein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, folgt oft die Freistellung von der Arbeitsleistung. Dabei ist die Freistellung nicht explizit im Arbeitsrecht geregelt. Sie bedarf einer Anordnung des Betriebs oder einer gemeinsamen Vereinbarung. Eine Freistellung bedeutet jedoch nicht, dass Mitarbeiter nun völlig frei sind. Sie haben Rechte, aber auch Pflichten. Freigestellte dürfen zu Hause bleiben und das bei vollem Gehalt. Als Kompensation müssen sie ihr Ferienguthaben und ihre Überstunden einbringen. Dennoch möchte sich nicht jeder Freigestellte dem süssen Nichtstun hingeben. Worauf bei der Freistellung zu achten ist, erfährst du hier.
Es ist ärgerlich – die Ware ist versandt, die Dienstleistung erbracht und die Rechnung wurde dem Kunden bereits vor einigen Wochen zugestellt. Ein Geldeingang ist jedoch noch nicht zu verzeichnen. Um auszuschliessen, dass es sich um ein versehentliches Versäumnis handelt, ist eine schriftliche Zahlungserinnerung eine gute Möglichkeit, an die ausstehende Forderung zu erinnern, ohne den Kunden dabei zu verärgern. Worauf du bei einer Zahlungserinnerung achten solltest, was sie von einer Mahnung unterscheidet und wie die Zahlungserinnerung im besten Fall zugestellt und formuliert wird, erklären wir dir ausführlich auf unserer Vergleichsplattform.
Wer eine neue Immobilie für sich nutzen möchte, hat verschiedene Möglichkeiten. Eine Option ist, sie ich per Kauf zum Eigentum zu machen. Darüber hinaus gibt es Varianten, bei denen lediglich das Nutzungsrecht für einen bestimmten Zeitraum gegen einen Geldbetrag überlassen wird. Diese sind vorrangig der Mietvertrag und der sogenannte Pachtvertrag. Gerade bei Letzterem herrschen bei vielen Unklarheit. Die häufigsten Fragen rund um das Thema Pachtvertrag wollen wir daher in diesem Artikel einmal kurz beantworten.
Das juristische Plädoyer hat eine wesentliche Aufgabe, wenn es um die Rechtsprechung und das Gesetz im Strafrecht geht. Sicherlich hast du das Abschlusswort vor der Verkündung eines Urteils, das Staatsanwaltschaft und Verteidiger aussprechen, als spannenden Teil einer Doku oder eines Filmes noch in Erinnerung. So sieht es auch in der Realität aus: Es stellt einen wichtigen Punkt nach der eigentlichen Verhandlung bei einem Strafprozess dar. Warum es so wichtig ist und was es beinhalten sollte und darf, schaffe dir darüber hier einen Überblick.