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Der Begriff Immission kommt aus dem Lateinischen. „Immittere“ heisst so viel wie „hineinschicken“, „hineinsenden“. Es geht also um Umwelteinwirkungen durch Stoffe und andere Emissionen. Das ist rechtlich durchaus relevant, denn es macht einen grossen Unterschied, ob die Quelle der Emissionen – der Emittent – zu viel aussendet und dies sich negativ auswirkt, oder ob lediglich die Umwelt oder der Mitbürger nicht ausreichend geschützt wird. Soll heissen: Emissionen abzuschirmen oder zu neutralisieren heisst nicht, dass Emissionen verringert würden. Abschirmung heisst jedoch, dass die Immissionen – und damit die Einwirkungen – verringert werden.
Der Unterschied zwischen Emission und Immission besteht in der Ausrichtung des Einflusses. Die Emission entspricht ihrer Bedeutung her der Aussendung von Einflussfaktoren, darunter beispielsweise:
Wirken diese oder andere Faktoren auf Tiere, Menschen oder Pflanzen negativ ein, ist eine Immission entstanden. Nicht jede Emission führt also zu einer rechtlich relevanten Immission, denn wo kein Schaden entsteht oder wo er nicht beanstandet wird, wird auch nicht gehandelt. Allerdings bleiben trotz dessen Emissionen nicht ohne Folgen. Die Frage nach der Definition und Ausfindigmachung von Emittenten ist eine der Grundlage des Umweltrechtes in vielen Staaten.
Eine rechtliche Definition der Immission existiert für sich nicht. Es gibt Einzelfallbetrachtungen und den Immissionsschutz als Teil des Schweizer Umweltrechtes. Die Bedeutung des Immissionsschutzes, der vor allem als Aufruf zur Verringerung der Immissionen durch den Emittenten verstanden werden kann, besteht in der Betonung der Wichtigkeit des Schutzes von Mensch und Umwelt. Besonders relevant ist das entsprechende Gesetz im Bezug auf die Luftqualität. Du persönlich profitierst auch von entsprechenden Gesetzen, da auf ihren Grundlagen auch Grenzwerte und Richtwerte definiert sind. Diese wiederum sind Grundlagen, um Emittenten zum Handeln zu zwingen.
Immissionen sind kein abstrakter Rechtsbegriff oder ein physikalisches Konzept. Sie beschreiben konkrete Einflüsse und negative Einwirkungen. Beispiele für Immissionen sind:
Es gibt noch viele weitere Immissionen. In deinem Alltag wirst du feststellen, dass sich vieles auf dich auswirkt. Oftmals ist es gewöhnlich, wie etwa Strassenlärm. Relevant sind Immissionen daher erst, wenn Schäden entstehen oder befürchtet werden.
Es gibt kaum Immissionen, die nicht künstlich geschaffen sind. Dies liegt daran, dass in der Natur wenig entsteht, was in kurzer Zeit nachhaltige Auswirkungen auf die Umwelt hat. Veränderungen in von Menschenhand in Ruhe gelassenen Räumen sind langsamer. Die Bedeutung des Menschen für Eingriffe in die Umwelt und das Leben anderer Menschen sollte daher nicht unterschätzt werden. Der Unterschied besteht in stärkster Form seit dem Beginn der Industrialisierung: Landstriche werden schnell verändert, Kohle wird verbrannt, der Boden wird aufgegraben und nach Erzen und anderen Dingen in grossem Stil durchpflügt. Chemikalische Erzeugnisse, grosse Maschinen für Transport und Verkehr sowie die Planung von Städten und vielem mehr bedeuten riesige Einschnitte. Zudem ist fast jeder Emittent – von Kohlenstoffdioxid, Lärm, Rauch oder Abfall.
Gerade, weil das Bewusstsein für Emissionen und Immissionen unter dem Stichwort Umweltschutz stark gewachsen ist, gibt es Umweltgesetze. Sie beschäftigen sich mit Grenzwerten, die beispielsweise die maximale Konzentration von Schadstoffen im Boden festlegen. Zusätzlich gibt es Massnahmen, namentlich den Immissionsschutz, die die Auswirkungen der Emissionen mildern sollen. Aber auch Lärmmessungen, Vorgaben von Planungsbehörden und Ämtern sowie Ratschläge aus der Wissenschaft bilden Grundlagen für Richtlinien und Gesetze.
Weil Emissionen sich nicht gänzlich verhindern lassen, aber viele zu starken Schäden in der Umwelt führen, sind Eindämmungen und sauberere Technologien ein Ziel. Immissionen werden aber auch vom Menschen wahrgenommen. So gehen die Belastung der Menschen vor Ort, etwa verseuchte Böden, und die Belastung der Umwelt Hand in Hand. Das Ausfindigmachen von Missständen führt dann oftmals zu Besserungen. Zusätzlich wird durch bessere Technologie, durch Richt- und Grenzwerte sowie durch ausgleichende Massnahmen Prävention betrieben.
Die Medizinprodukteverordnung (MepV) regelt seit 2002 die Rechtslage für die Zulassung, den Handel und die Anwendung von Medizinprodukten wie Implantaten, Heilmitteln, Hilfsmitteln und Medizintechnik in der Schweiz. In Verbindung mit Brustimplantaten aus Silikon und Hüftprothesen hat es in der jüngeren Vergangenheit Aufsehen erregende Fehler und mangelnde Kontrolle gegeben. Weltweit erhöht sich seitdem der Fokus auf Patientensicherheit beim Einsatz dieser Produktgruppe. Deshalb ist in Europa die Gesetzgebung rund um Medizinprodukte verschärft worden. Spätestens ab 2021 müssen Unternehmen beim Inverkehrbringen von Medizinprodukten in der EU der MDR (Medical Devices Regulation) folgen. Was bedeutet das für die Schweiz?
Wahrheit und Lüge liegen manchmal eng beieinander. Die Lüge ist im Alltag nicht strafbar. Das ändert sich jedoch, wenn vor Gericht falsche Angaben gemacht werden. Im Strafrecht werden zwei Formen einer Aussage unterschieden, wenn diese sich als falsch entpuppt. Zum einen gibt es die uneidliche Falschaussage und zum anderen den Meineid, der als beschworene Falschaussage gilt. Beide Formen sind strafbar.
Viele Menschen in der Schweiz setzen, wenn sie heiraten, einen familienrechtlichen Ehevertrag auf und legen darin den Güterstand fest. Damit wird geklärt, wem in der Ehe was gehört, wie das Vermögen nach der Scheidung aufgeteilt wird, was passiert, wenn ein Ehepartner stirbt oder wenn Schulden gemacht wurden. Es gibt drei Möglichkeiten, den Güterstand festzulegen: als Gütergemeinschaft, Gütertrennung und Errungenschaftsbeteiligung. Häufig wird die Gütertrennung in der Schweiz gewählt.
Über viele Jahre waren die Regelungen zur Entschädigung von Flugpassagieren im Falle von Verspätungen oder Flugausfällen mehr oder weniger ein Flickenteppich. Je nach Herkunftsland der Fluggesellschaft und der Flugstrecke konnte die Ausgleichszahlung für Passagiere höchst unterschiedlich ausfallen, wenn es zu Fehlern oder einem Ausfall der Beförderung kam. Das hat sich im Jahr 2004 grundlegend verändert, als die Verordnung 261/2004 des Europäischen Parlaments verabschiedet wurde. Diese Verordnung gilt seitdem in allen Ländern der Europäischen Union, ebenso wie in der Schweiz und in anderen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums. Jeder Fluggast hat das Recht darauf, sie in Anspruch zu nehmen.
Forderungen für Schulden können von einem Gläubiger auf einen anderen wechseln, wenn diese das vertraglich vereinbaren. Das geschieht mittels einer Abtretungserklärung in Form einer Zession. Für den Schuldner ändert sich die Forderung dabei nicht, er zahlt sie lediglich an den neuen Gläubiger und nicht mehr an den alten. Die Abtretung benötigt keine notarielle Beglaubigung.
Die Gerechtigkeit ist lebenswichtig und hat gleichzeitig auch viele Facetten. Sie bestimmt als Grundform das gesamte menschliche Leben und Zusammensein, gibt dabei auch an, welche Rechte und Pflichten der Mensch hat. Durch Gerechtigkeit wird die Interaktion zwischen allen Menschen geregelt, wobei vor allen Dingen auf Gleichheit und auf eine gerechte Verteilung aller Ansprüche Wert gelegt wird. Genauso ist die Gerechtigkeit immer eine Tugend und entspringt uralten klassischen Konzepten, die für das soziale Zusammenleben seit der Antike festgelegt wurden und sich im Laufe der Zeit immer mehr verbessert und angepasst haben.