Bitte verwenden Sie Microsoft Edge, Google Chrome oder Firefox.
Mit diesem Begriff wird das Recht bezeichnet, eine bestimmte Immobilie, ein Haus oder eine Wohnung, zu bewohnen, ohne selbst deren Eigentümer zu sein. Derjenige, dem ein Wohnrecht zugeschrieben wird, hat also ganz anders als ein Mieter ein vorrangiges Recht darauf, bestimmte Räumlichkeiten für sich zu nutzen, ohne dass diese ihm gehören. Das Wohnrecht wird zur Absicherung im Grundbuch eingetragen und zwar entweder als dingliches Recht oder als beschränkte persönliche Dienstbarkeit.
Wird das Wohnrecht als eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen, beschränkt sich die Immobiliennutzung auf die im Grundbuch eingetragene Person. Wird hingegen das Wohnrecht als dingliches Recht eingetragen, können auch andere Menschen diese Immobilie zu Wohnzwecken nutzen, also etwa Familienangehörige oder Pflegepersonal. Bei der Nutzniessung handelt es sich gemäss Schweizer Recht darüber hinaus um ein beschränktes dingliches Recht: Wenn zur Betreuung der wohnberechtigten Person beispielsweise Pflegepersonal erforderlich ist, so muss die Nutzniessung der entsprechenden Pflegeperson gestattet werden. Gleichzeitig dürfen auch Angehörige im Rahmen der Nutzniessung die Wohnung mitbewohnen.
Meistens wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit eingetragen, es gibt also keine Befristung des Wohnrechts. Bevor ein solches Recht im Grundbuch verzeichnet wird, gilt es einige Überlegungen zu treffen. Häufig wird die Eintragung auf lebenslanges Wohnrecht vorgenommen, wenn Eltern Haus oder Wohnung auf ihre Kinder übertragen und zugleich weiter darin wohnen wollen. In diesem Fall wird schon die Erbfolge eingeleitet, was zahlreiche Vorteile hat. Beispielsweise können so Erbschaftssteuern gespart werden und die Nachfolge ist klar geregelt. Doch nicht nur für die eigenen Kinder, sondern auch für den Lebenspartner wird nicht selten ein Wohnrecht auf die Immobilie eingetragen. So kann der verbleibende Partner im Todesfall weiter dort wohnen. Wäre dieses Recht nicht eingetragen, so bestünde die Gefahr, dass die Erben den verbleibenden Partner aus Haus oder Wohnung drängen.
Je nachdem, wie das Wohnrecht im Einzelnen ausgestaltet wird, können sich unterschiedliche Rechte und Pflichten für den Wohnrechtsinhaber, aber auch die neuen Eigentümer ergeben.
Im Allgemeinen sollten bezüglich dieser Rechte feste Regelungen vereinbart und gegebenenfalls beim Notariat beglaubigt werden.
In der Regel wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit vereinbart. Eine vorzeitige Auflösung des Wohnrechtes bedarf der Zustimmung aller beteiligten Personen, vor allem derjenigen, denen das Wohnrecht gehört. Sollte es zum Beispiel so sein, dass die wohnberechtigte Person aus gesundheitlichen Gründen in ein Pflegeheim zieht, so kann sie das Wohnrecht beim Grundbuchamt löschen lassen. Möchte sie jedoch nicht ausziehen, der Eigentümer die Immobilie aber für andere Zwecke nutzen, so kann er der Person beispielsweise eine attraktive Abfindung anbieten. Der Inhaber des Wohnrechts ist jedoch zu keinem Zeitpunkt verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen und die Immobilie zu verlassen. Das Wohnrecht auf Lebenszeit ist also in jedem Fall wörtlich zu nehmen.
Wie erwähnt, gilt ein Wohnrecht in der Regel auf Lebenszeit. Wer die Liegenschaft unter Umständen früher nutzen möchte, muss sich vor der Eintragung im Grundbuch informieren. Wie bei jeder Versicherung und jedem Vertrag können einzelne Bestandteile abgeändert und individuell angepasst werden. So kann auch ein Wohnrecht auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt werden. In der Regel ist es jedoch immer die beste Lösung, vor der Ausübung bestimmter Rechte miteinander zu sprechen und eine für alle Parteien sinnige Lösung zu finden. In folgenden Fällen erlischt das Wohnrecht ohne die Zustimmung des Inhabers:
Wer eine Immobilie besitzt, sollte möglichst zeitnah festlegen, ob die Kinder sie erben sollen und was das Erbrecht beinhaltet. Wurde kein Testament vereinbart, so erben in den meisten Fällen die Nachkommen die Immobilie. Wie die Erbschaft genau aufgestellt ist, ist jedoch sehr individuell. Gerade wenn du mehrere Kinder hast, ist es sinnvoll, zuvor das Nutzungsrecht und die Befugnis über Immobilienentscheidungen zu vereinbaren. Nicht zuletzt werden für ein Eigenheim viele Steuern verlangt, weshalb eine Übertragung auf die Kinder mit lebenslangem Wohnrecht eine gute Absicherung ist. Darüber hinaus kommt natürlich auch der Verkauf der Immobilie an externe Personen oder Unternehmen infrage. Beim Verkauf besteht zudem die Möglichkeit auf Leibrente. So ist der Verkauf im Todesfall bereits abgewickelt und zugleich ist damit eine lebenslange Rente gesichert.
Die Sicherheit ist auf Schweizer Strassen oberstes Gebot. Dafür initiierte der Bund 2013 das Programm Via sicura mit zahlreichen Massnahmen für Fahrzeuglenker. Im Visier sind insbesondere Geschwindigkeitsübertretungen: Raser riskieren schwere Sanktionen, wie die Beschlagnahmung ihres Fahrzeugs und Strafverfahren. Ein eventuelles Strafmass ist auch der Entzug des Führerausweises, den der Fahrzeuglenker nicht automatisch zurückbekommt. Eidgenossen und Urlauber tun gut daran, sich an das Tempolimit zu halten. Wer schneller unterwegs ist als die Schweiz erlaubt, macht unliebsame Bekanntschaft mit der Schweizer Polizei. Wir informieren, welche Sanktionen dich bei Verkehrsregelverletzungen erwarten und ob für Deutsche ein Vollstreckungsabkommen existiert.
Du kennst sie vor allem aus Filmen und Krimiserien oder über Politskandale: die Geldwäscherei. Das Verschieben von Erlösen aus zwielichtigen Geschäften, um den Gewinn „reinzuwaschen“, ist aber ein echtes Problem für die Verbrechensbekämpfung: Oft findet die Geldwäscherei über Grenzen hinweg statt und nutzt dunkle Kanäle und unregulierte Bankmärkte. Alle rund um das Thema erfährst du hier.
Als Arbeitnehmer freut man sich darüber, wenn der Vorgesetzte einmal im Jahr eine Erhöhung der Löhne und Gehälter vornimmt. Im Allgemeinen sollten Lohnerhöhungen so hoch angesetzt sein, dass nach Abzug von Steuern und Sozialversicherungen noch spürbar mehr Geld auf das Konto kommt. Eine Verpflichtung zur Anhebung der Löhne trifft den Arbeitgeber, wenn sie in Kollektivverträgen für die gesamte Branche vereinbart wurden. Diese Verträge gibt es für fast alle grossen Branchen. Der Grund für Lohnerhöhungen liegt meist darin, dass sie für den Arbeitnehmer einen Ausgleich zum stetig steigenden Preisniveau bieten sollen.
Das Mietrecht ist gesetzlich geregelt und enthält dabei als Teilbereich das Wohnraummietrecht. Dieses ist für alle Privatpersonen von Bedeutung, wobei die Vorschriften vor allen Dingen dem Schutz des Mieters dienen. Abgegrenzt ist es vom gewerblichen Mietrecht, das wiederum alle Räume beinhaltet, die nicht zum Wohnen genutzt werden. Das Mietrecht umfasst alle Regelungen rund um das Haus, die Wohnung und das damit verbundene Eigentum.
Für viele Situationen in der Schweiz ist ein Strafregisterauszug nötig. Ob bei der Wohnungs- oder Jobsuche, bei einem Visumsantrag oder der Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit: Früher oder später musst du sicher einen Auszug aus dem Strafregister beantragen. Doch was steht eigentlich im Strafregister? Wer kann einen Strafregisterauszug bestellen und wo bekommt man ihn? Was ist der Unterschied zwischen einem Privatauszug und einem Sonderprivatauszug? Diese und weitere wichtige Fragen beantworten wir dir hier.
Die Friedensrichter sind für das vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schlichtungsverfahren zuständig. Bevor du vor Gericht ziehst, solltest du zunächst ein Schlichtungsverfahren anberaumen. Das spart einerseits Kosten und soll zudem zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Diese grundsätzliche Möglichkeit bietet sich immer dann, wenn der zivilrechtliche Streitwert gering ist. Was es darüber zu wissen gibt, erfährst du hier.