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Mit diesem Begriff wird das Recht bezeichnet, eine bestimmte Immobilie, ein Haus oder eine Wohnung, zu bewohnen, ohne selbst deren Eigentümer zu sein. Derjenige, dem ein Wohnrecht zugeschrieben wird, hat also ganz anders als ein Mieter ein vorrangiges Recht darauf, bestimmte Räumlichkeiten für sich zu nutzen, ohne dass diese ihm gehören. Das Wohnrecht wird zur Absicherung im Grundbuch eingetragen und zwar entweder als dingliches Recht oder als beschränkte persönliche Dienstbarkeit.
Wird das Wohnrecht als eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen, beschränkt sich die Immobiliennutzung auf die im Grundbuch eingetragene Person. Wird hingegen das Wohnrecht als dingliches Recht eingetragen, können auch andere Menschen diese Immobilie zu Wohnzwecken nutzen, also etwa Familienangehörige oder Pflegepersonal. Bei der Nutzniessung handelt es sich gemäss Schweizer Recht darüber hinaus um ein beschränktes dingliches Recht: Wenn zur Betreuung der wohnberechtigten Person beispielsweise Pflegepersonal erforderlich ist, so muss die Nutzniessung der entsprechenden Pflegeperson gestattet werden. Gleichzeitig dürfen auch Angehörige im Rahmen der Nutzniessung die Wohnung mitbewohnen.
Meistens wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit eingetragen, es gibt also keine Befristung des Wohnrechts. Bevor ein solches Recht im Grundbuch verzeichnet wird, gilt es einige Überlegungen zu treffen. Häufig wird die Eintragung auf lebenslanges Wohnrecht vorgenommen, wenn Eltern Haus oder Wohnung auf ihre Kinder übertragen und zugleich weiter darin wohnen wollen. In diesem Fall wird schon die Erbfolge eingeleitet, was zahlreiche Vorteile hat. Beispielsweise können so Erbschaftssteuern gespart werden und die Nachfolge ist klar geregelt. Doch nicht nur für die eigenen Kinder, sondern auch für den Lebenspartner wird nicht selten ein Wohnrecht auf die Immobilie eingetragen. So kann der verbleibende Partner im Todesfall weiter dort wohnen. Wäre dieses Recht nicht eingetragen, so bestünde die Gefahr, dass die Erben den verbleibenden Partner aus Haus oder Wohnung drängen.
Je nachdem, wie das Wohnrecht im Einzelnen ausgestaltet wird, können sich unterschiedliche Rechte und Pflichten für den Wohnrechtsinhaber, aber auch die neuen Eigentümer ergeben.
Im Allgemeinen sollten bezüglich dieser Rechte feste Regelungen vereinbart und gegebenenfalls beim Notariat beglaubigt werden.
In der Regel wird ein Wohnrecht auf Lebenszeit vereinbart. Eine vorzeitige Auflösung des Wohnrechtes bedarf der Zustimmung aller beteiligten Personen, vor allem derjenigen, denen das Wohnrecht gehört. Sollte es zum Beispiel so sein, dass die wohnberechtigte Person aus gesundheitlichen Gründen in ein Pflegeheim zieht, so kann sie das Wohnrecht beim Grundbuchamt löschen lassen. Möchte sie jedoch nicht ausziehen, der Eigentümer die Immobilie aber für andere Zwecke nutzen, so kann er der Person beispielsweise eine attraktive Abfindung anbieten. Der Inhaber des Wohnrechts ist jedoch zu keinem Zeitpunkt verpflichtet, ein solches Angebot anzunehmen und die Immobilie zu verlassen. Das Wohnrecht auf Lebenszeit ist also in jedem Fall wörtlich zu nehmen.
Wie erwähnt, gilt ein Wohnrecht in der Regel auf Lebenszeit. Wer die Liegenschaft unter Umständen früher nutzen möchte, muss sich vor der Eintragung im Grundbuch informieren. Wie bei jeder Versicherung und jedem Vertrag können einzelne Bestandteile abgeändert und individuell angepasst werden. So kann auch ein Wohnrecht auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt werden. In der Regel ist es jedoch immer die beste Lösung, vor der Ausübung bestimmter Rechte miteinander zu sprechen und eine für alle Parteien sinnige Lösung zu finden. In folgenden Fällen erlischt das Wohnrecht ohne die Zustimmung des Inhabers:
Wer eine Immobilie besitzt, sollte möglichst zeitnah festlegen, ob die Kinder sie erben sollen und was das Erbrecht beinhaltet. Wurde kein Testament vereinbart, so erben in den meisten Fällen die Nachkommen die Immobilie. Wie die Erbschaft genau aufgestellt ist, ist jedoch sehr individuell. Gerade wenn du mehrere Kinder hast, ist es sinnvoll, zuvor das Nutzungsrecht und die Befugnis über Immobilienentscheidungen zu vereinbaren. Nicht zuletzt werden für ein Eigenheim viele Steuern verlangt, weshalb eine Übertragung auf die Kinder mit lebenslangem Wohnrecht eine gute Absicherung ist. Darüber hinaus kommt natürlich auch der Verkauf der Immobilie an externe Personen oder Unternehmen infrage. Beim Verkauf besteht zudem die Möglichkeit auf Leibrente. So ist der Verkauf im Todesfall bereits abgewickelt und zugleich ist damit eine lebenslange Rente gesichert.
Die Patientenverfügung soll sicherstellen, dass Menschen nach einem schweren Unfall, in gesundheitlich schwierigen Situationen und bei einem Heimeintritt nach ihrem eigenen Willen versorgt werden. Aber wie soll ein Mensch, der bewusstlos, komatös oder psychisch sehr eingeschränkt ist, seinen Willen äussern? Mit der Patientenverfügung steht in der Schweiz ein Formular bereit, in dem du schon vor dem Eintreten einer solchen Situation einen Vorsorgeauftrag gibst. Du triffst damit Entscheidungen proaktiv und entlastest nahestehende Personen im Ernstfall – denn wenn keine schriftliche Verfügung vorliegt, müssen diese die Entscheidungen treffen.
Mit einer Trennung ändert sich oft das ganze Leben. Eine Scheidung betrifft nicht nur die Änderung des Lebensstils, der Wohnverhältnisse oder den Umgang mit gemeinsamen Kindern – oft stehen auch finanzielle Sorgen im Vordergrund. Aus diesem Grunde ist es wichtig, gut vorbereitet zu sein und sich im Vorhinein ausreichend Wissen bezüglich möglicher finanzieller Aspekte anzueignen. Insbesondere zum Thema nachehelicher Unterhalt tauchen vermehrt Fragen auf. Die häufigsten sollen in diesem Artikel beantwortet werden.
Die freie Wahl des Arbeitsplatzes hat in der Schweiz den Rang eines garantierten Grundrechts. Damit die gleichen Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gelten, wird in der Regel ein Arbeitsvertrag abgeschlossen, der zwar nicht die Voraussetzung für das Arbeitsverhältnis ist, jedoch bei rechtlichen Fragen beide Seiten absichert. Das Arbeitsverhältnis kann dabei befristet oder unbefristet sein. Nicht immer ist ein schriftlicher Arbeitsvertrag vorgeschrieben. Wann welche Regelung gilt, erfährst du hier.
Wenn ein Gläubiger ein Betreibungsbegehren einleitet, befindet sich der Schuldner in Zugzwang: Ein Kredit ist schnell aufgenommen, kann aber auch zu Problemen führen. Dieses How-to soll dir zeigen, wie sich eine Betreibung am besten löschen lässt. Dabei präsentieren wir dir eine Anleitung, über die du einen detaillierten Ablauf zum Löschen der Betreibung im Register erhältst. Welchen Antrag du auszufüllen hast, welche Frist einzuhalten ist und wie lange sich eine Löschung hinziehen kann, fassen wir dir hier ebenfalls zusammen. Grundsätzlich gilt: Um eine Betreibung schnell löschen zu lassen, kommst du häufig um eine kompetente Beratung nicht herum.
Egal, ob es um staatliche Institutionen, private Unternehmen, Arztpraxen oder soziale Medien geht: bei all diesen Organisationen werden personenbezogene Daten gesammelt und gespeichert. Die Menge der Daten kann dabei gross sein. Die Datenschutzgrundverordnung versucht diese daher so gut wie möglich zu schützen. Aus diesem Grund ist es für jedes Unternehmen unerlässlich, sich genau darüber zu informieren, welche Aspekte bei personenbezogenen Daten zu beachten sind. Zwar sind die Gesetze theoretisch genau definiert, jedoch ist die Umsetzung in der Praxis häufig mit Schwierigkeiten verbunden. In diesem Artikel findest du Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um das Thema personenbezogene Daten.
Die Friedensrichter sind für das vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schlichtungsverfahren zuständig. Bevor du vor Gericht ziehst, solltest du zunächst ein Schlichtungsverfahren anberaumen. Das spart einerseits Kosten und soll zudem zu einer einvernehmlichen Lösung führen. Diese grundsätzliche Möglichkeit bietet sich immer dann, wenn der zivilrechtliche Streitwert gering ist. Was es darüber zu wissen gibt, erfährst du hier.